Bundeskanzler erwartet langen Ukraine-Krieg - weitere Angriffe Russlands / Foto: Roni Rekomaa - Lehtikuva/AFP
Bundeskanzler erwartet langen Ukraine-Krieg - weitere Angriffe Russlands
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht derzeit kaum Chancen für ein baldiges Ende des Krieges in der Ukraine. "Wir müssen uns auf eine lange Dauer des Krieges einrichten", sagte Merz am Dienstag am Rande des Treffens des Nordischen Rats im finnischen Turku. Nach den massiven russischen Angriffen vom Wochenende warf der Kreml der Ukraine am Dienstag vor, mit ihren Angriffen den Friedensprozess zu untergraben.
Die Chancen auf einen Waffenstillstand in der Ukraine stehen laut Merz schlecht. Russlands Präsident Wladimir Putin zeige wenig Interesse, zu einer Feuerpause zu kommen, sagte der Kanzler. Für Deutschland und seine Partnerstaaten bedeute dies, "dass wir unsere Anstrengungen eher noch verstärken müssen, damit die Ukraine sich verteidigen kann".
Zu seinen Äußerungen vom Vortag, wonach keine Reichweitenbegrenzungen mehr für an die Ukraine gelieferte Waffen gelten würden, sagte Merz, er habe damit lediglich "etwas beschrieben, was seit Monaten längst geschieht". Es sei klar, "dass die Ukraine das Recht hat, die Waffen einzusetzen auch gegen Ziele auf dem russischen Staatsgebiet". Sie könne sich nur verteidigen, wenn sie auch militärische Stützpunkte angreifen könne, "die auf dem Territorium des Angreifers liegen".
Außenminister Johann Wadephul (CDU) wollte derweil die Möglichkeit einer Feuerpause nicht ausschließen. "Wir sprechen weiterhin über einen Waffenstillstand, ich halte ihn auch für erreichbar", sagte er dem WDR.
Wadephul trifft am Mittwoch seinen US-Kollegen Marco Rubio in Washington und will das Thema einer Waffenruhe auch dort zur Sprache bringen. "Bei allen Differenzen, die wir mit dem amerikanischen Präsidenten haben, (..) sind wir uns ja darin einig, dass dieser schreckliche Krieg so schnell wie möglich beendet werden muss", sagte der Außenminister.
Am Dienstag meldete Kiew deutlich weniger nächtliche russische Angriffe als in den drei Tagen zuvor. Dennoch gab es bei Angriffen auf die nördliche Region Sumy, die südliche Region Cherson und die östliche Region Charkiw nach Behördenangaben mehrere Verletzte.
Über das Wochenende hatte Moskau seine nächtlichen Angriffe auf die Ukraine massiv verstärkt. In der Nacht zum Montag wurde nach Angaben der ukrainischen Luftabwehr der größte russische Drohnenangriff seit Kriegsbeginn registriert.
Die Angriffe seien eine direkte Antwort auf ukrainische Angriffe in den vergangenen Tagen, erklärte das russische Verteidigungsministerium. Zwischen dem 20. und dem 27. Mai habe die russische Luftverteidigung 2331 ukrainische Drohnen abgefangen, davon mehr als die Hälfte in Gebieten außerhalb des Schlachtfelds. Damit durchkreuze Kiew "mit der Unterstützung einiger europäischer Staaten" die "von Russland initiierten Verhandlungen".
Finnlands Regierungschef Petteri Orpo forderte derweil den Westen auf, stärkeren Druck auf den russischen Präsidenten auszuüben. "Ohne Stärke wird Putin nicht versuchen, eine Lösung zu finden. Deshalb brauchen wir mehr Druck", sagte Orpo am Rande des Treffens des Nordischen Rats der Nachrichtenagentur AFP. Die Staatengemeinschaft müsse Sanktionen gegen Russland, Militärhilfe und politische Unterstützung für die Ukraine, "alles, was wir können" in den Ring werfen.
B.Berglund--StDgbl
