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Wirtschaftsweiser erwartet Scheitern der Erbschaftsteuer vor Verfassungsgericht
Der Wirtschaftsweise und Finanzrechtsexperte Martin Werding erwartet, dass die aktuelle Erbschaftsteuer vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Bestand haben wird. "Die großzügige Verschonung von Betriebsvermögen bei Schenkungen und Erbschaften verstößt gegen die Grundprinzipien einer gleichmäßigen Besteuerung", sagte Werding der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagausgabe). "Wenn wir höhere Erbschaften höher belasten, dann muss das für alle Vermögensarten gelten", betonte er.
Merz spricht mit Soldaten im Auslandseinsatz und deren Angehörigen
Mit einer Veranstaltung im Kanzleramt will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) deutsche Einsatzkräfte und deren Angehörige im Auslandseinsatz würdigen. Merz will am Dienstag bei einem Neujahrsempfang in seinem Amtssitz zunächst Familienangehörigen von Soldaten sowie und Polizisten treffen, die sich im Auslandseinsatz befinden (10.00 Uhr). Danach will er in einer Videoschalte mit Soldaten und Polizisten in verschiedenen Einsatzgebieten im Ausland sprechen (11.30 Uhr).
Lebenslange Haft für Berliner Rentner wegen Tötung von Segelpartner vor Schweden
Wegen der Tötung seines Segelpartners auf offener See vor5 Schweden ist ein Rentner in Berlin zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht der Bundeshauptstadt sprach den 66-Jährigen am Montag des Mordes und der gefährlichen Körperverletzung schuldig. Der Mann aus Berlin-Zehlendorf habe den 71-Jährigen heimtückisch getötet, sagte der Vorsitzende Richter Thomas Groß in seiner Urteilsbegründung.
Mindestens 39 Todesopfer bei Zugunglück in Spanien - Drei Tage Staatstrauer
Spanien seht nach einem schwerem Zugunglück unter Schock: Beim Zusammenstoß zweier Hochgeschwindigkeitszüge in der andalusischen Provinz Córdoba im Süden des Landes sind mindestens 39 Menschen ums Leben gekommen. Die Behörden befürchteten am Montag, dass die Opferzahl noch steigen könnte - laut Andalusiens Regierungschef Juan Manuel Moreno werden unter den stark beschädigten Waggons weitere Leichen vermutet. Regierungschef Pedro Sánchez rief eine dreitägige Staatstrauer aus und kündigte Aufklärung an.
Katholische Bischofskonferenz braucht neuen Chef: Bätzing hört nach sechs Jahren auf
Nach sechs Jahren braucht die katholische Deutsche Bischofskonferenz einen neuen Chef: Der seit 2020 amtierende Vorsitzende Georg Bätzing gibt sein Amt bereits im Februar ab, wie aus einem am Montag von der Bischofskonferenz in Bonn veröffentlichen Brief Bätzings an die anderen Bischöfe hervorgeht. Der Limburger Bischof wird sich demnach bei der am 23. Februar beginnenden Frühjahrsvollversammlung der Bischofskonferenz nicht für eine zweite Amtszeit als Vorsitzender zur Wahl stellen.
Altenpfleger soll in Sachsen 91-Jährige getötet haben - 23-Jähriger in Haft
Ein Altenpfleger soll in Sachsen eine 91-jährige Bewohnerin einer Pflegeeinrichtung getötet haben. Der 23-Jährige sitze in Untersuchungshaft, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Chemnitz am Montag mit. Demnach meldete eine Mitarbeiterin der Einrichtung im Stadtteil Bernsdorf die Tat am Sonntag. Eine Obduktion bestätigte einen gewaltsamen Tod der Seniorin.
Tödliches Gewaltverbrechen an 81-Jährigem: Untermieterin in Psychiatrie eingewiesen
Knapp ein Jahr nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einem 81-Jährigen im niedersächsischen Dramfeld ist dessen Untermieterin vom Landgericht Göttingen dauerhaft in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Das teilte eine Sprecherin des Gerichts am Montag mit. Verhandelt wurde in einem Sicherungsverfahren. Die tatverdächtige 23-Jährige leidet nach Feststellungen des Gerichts an einer paranoiden Schizophrenie und ist schuldunfähig.
Bätzing gibt Vorsitz von katholischer Deutscher Bischofskonferenz nach sechs Jahren ab
Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, gibt sein Amt ab. Bei der am 23. Februar beginnenden turnusmäßigen Frühjahrsvollversammlung der Bischofskonferenz in Würzburg stehe er nicht für eine erneute Wahl zur Verfügung, hieß es in einem am Montag in Bonn veröffentlichten Brief Bätzings an die übrigen Mitglieder der Bischofskonferenz. "Ich habe mich dazu nach Beratung und reiflicher Überlegung entschieden", teilte der Bischof von Limburg in dem Schreiben ohne genauere Angaben zu den Gründen für den Schritt mit.
Erstochener 30-Jähriger in Einbeck: Polizei sucht 37-jährigen Verdächtigen
Nach einem tödlichen Messerangriff auf einen 30-Jährigen in Niedersachsen fahndet die Polizei nach dem Tatverdächtigen. Die Staatsanwaltschaft Göttingen teilte am Montag mit, sie fahnde "mit Hochdruck" nach einem 37-Jährigen wegen des Verdachts des Totschlags. Die Tat hatte sich am späten Freitagabend in Einbeck ereignet. Das 30-jährige Opfer starb wenig später in einem Krankenhaus an seinen Kopfverletzungen.
Freisprüche nach Zugunglück mit fünf Toten bei Garmisch-Partenkirchen
Im Prozess um das Zugunglück im bayerischen Burgrain nahe Garmisch-Partenkirchen mit fünf Toten sind die beiden angeklagten Bahnmitarbeiter am Montag freigesprochen worden. Das Landgericht München II sah bei dem für die Unglücksstrecke verantwortlichen Bezirksleiter und dem zuständigen Fahrdienstleiter kein juristisch strafbares Verhalten. Das Gericht folgte damit der Forderung der Verteidigung, die Staatsanwaltschaft hatte eine Verurteilung zu Bewährungsstrafen gefordert.
Kind stirbt bei Unfall in Berliner Kindertagesstätte
In Berlin ist ein Kind in einer Kindertagesstätte tödlich verunglückt. Es sei am Montagvormittag von einem schweren Gegenstand getroffen und dabei tödlich verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher. Trotz sofort eingeleiteter Wiederbelebungsmaßnahmen erlag das Kind noch vor Ort seinen schweren Verletzungen. Details zu Alter und Geschlecht des Kinds machte der Sprecher nicht. Auch zu Berichten, wonach sich der Unfall an einer Terrassentür ereignet haben soll, äußerte er sich nicht.
Baden-Württemberg: Urteil gegen Lebensberater wegen Vergewaltigungen rechtskräftig
Die Verurteilung eines sogenannten Lebensberaters wegen Geiselnahme und mehrerer Vergewaltigungen ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf die Revisionen des Angeklagten, seines ebenfalls verurteilten Bruders sowie einer Nebenklägerin mit Beschluss vom 16. Dezember 2025, wie das Gericht am Montag in Karlsruhe mitteilte.
Kinderpornos und extremistische Graffitis: Razzia bei Jugendlichem in Baden-Württemberg
Wegen des Verdachts der Kinderpornografie und extremistischer Graffitis haben Ermittler in Baden-Württemberg die Wohnung eines Jugendlichen durchsucht. Er steht im Verdacht, der Onlinegruppierung "No Lives Matter" anzugehören, wie das Landeskriminalamt in Stuttgart und die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe am Montag mitteilten. Gegen ihn wird nun unter anderem wegen des Verdachts des Verschaffens und Besitzes kinderpornografischer Inhalte ermittelt. Zum Alter des Jugendlichen machten die Beamten zunächst keine Angaben. Die Durchsuchung erfolgte in der vergangenen Woche.
Verurteilung von Berliner Arzt wegen Suizidunterstützung rechtskräftig
Die Verurteilung eines Berliner Arztes wegen Unterstützung bei einem Suizid ist rechtskräftig. Der fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig habe keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten festgestellt, teilte der BGH am Montag in Karlsruhe mit. Demnach bleibt es bei der dreijährigen Freiheitsstrafe für den Mediziner.
Schweres Zugunglück in Spanien: Mindestens 39 Todesopfer
Schweres Zugunglück in Spanien: Beim Zusammenstoß zweier Hochgeschwindigkeitszüge im Süden des Landes sind mindestens 39 Menschen ums Leben gekommen. Nach Behördenangaben entgleiste ein Zug am Sonntagabend auf gerader Strecke zwischen Málaga und Madrid nahe dem Ort Adamuz aus ungeklärter Ursache und krachte mit einem entgegenkommenden Zug zusammen, der ebenfalls entgleiste.
Urteil: Autofahrerin aus Baden-Württemberg darf keinen Gesichtsschleier tragen
Beim Autofahren darf einem Urteil aus Baden-Württemberg zufolge kein Gesichtsschleier getragen werden. Eine muslimische Frau hat keinen Anspruch auf eine Ausnahmeregel, wie der Verwaltungsgerichtshof des Landes in Mannheim am Montag mitteilte. Allerdings muss das Land wegen Ermessensfehlern in der Ablehnung neu über den Antrag der Frau auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung entscheiden. (Az.: 13 S 1456/24)
Polizistin leiht sich Fahrrad von Passant und schnappt damit Ladendieb
Dank eines von einem Passanten geliehenen Fahrrads hat eine Polizistin in Niedersachsen einen Ladendieb geschnappt. Der Mann zog in einem Geschäft in Stuhr am frühen Samstagnachmittag mehrere Jacken übereinander und verließ den Laden, ohne zu bezahlen, wie die Polizei am Montag in Diepholz mitteilte. Ein Zeuge, der den Diebstahl beobachtete, verfolgte den Mann und alarmierte die Polizei.
Chiles Präsident ruft wegen Waldbränden mit mindestens 19 Toten Notstand aus
Wegen heftiger Waldbrände mit mindestens 19 Todesopfern im Süden Chiles hat der chilenische Präsident Gabriel Boric den Notstand ausgerufen. Mehr als 50.000 Menschen mussten vor den seit zwei Tagen wütenden Bränden aus ihren Häusern fliehen, wie die chilenischen Behörden am Sonntag (Ortszeit) mitteilten. Fast 4000 Feuerwehrleute sind gegen die Flammen im Einsatz. Mindestens 325 Häuser sind nach Behördenangaben zerstört und mehr als 1000 weitere beschädigt.
Chile ruft wegen Waldbränden mit mindestens 19 Toten Notstand aus
Wegen Waldbränden mit mindestens 19 Toten hat Chiles Präsident Gabriel Boric den Notstand in den Regionen Ñuble und Biobío etwa 500 Kilometer südlich der Hauptstadt Santiago de Chile ausgerufen. Mehr als 50.000 Menschen wurden zudem durch die seit nunmehr zwei Tagen tobenden Brände vertrieben, wie die chilenischen Behörden am Sonntag (Ortszeit) mitteilten. Fast 4000 Feuerwehrleute sind gegen die Flammen im Einsatz.
Urteil nach Zugunglück mit fünf Toten bei Garmisch-Partenkirchen erwartet
Im Prozess um das Zugunglück im bayerischen Burgrain nahe Garmisch-Partenkirchen mit fünf Toten will das Landgericht München II am Montag (14.00 Uhr) das Urteil verkünden. Geht es nach der Staatsanwaltschaft, sollen der angeklagte Fahrdienstleiter der Bahn und der für die Unglücksstrecke verantwortliche Bezirksleiter zu Haftstrafen auf Bewährung verurteilt werden. Die Verteidiger der beiden Männer fordern dagegen Freisprüche.
Bundesumweltminister stellt neues Förderprogramm für E-Autos vor
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) stellt am Montag in Berlin (10.00 Uhr) das neue Programm zur Förderung von Elektroautos für Privatleute vor. Die Förderung soll die Nachfrage nach emissionsarmen Fahrzeugen im Straßenverkehr und den Umstieg auf klimafreundliche Mobilität unterstützen.
Mindestens 21 Tote und mehr als 70 Verletzte bei Zugunglück im Süden Spaniens
Bei einem Zugunglück im Süden Spaniens sind nach Behördenangaben mindestens 21 Menschen ums Leben gekommen und mindestens 73 weitere Menschen verletzt worden. Die Zahl der Todesopfer werde vermutlich steigen, erklärte der oberste Notfallbeauftragte der südspanischen Region Andalusien, Antonio Sanz, am Montag bei einer Pressekonferenz und kündigte eine "sehr komplizierte Nacht" an. Der Hochgeschwindigkeitszugverkehr zwischen Madrid und der Region Andalusien wurde mindestens für Montag unterbrochen. Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez sprach von einer "Nacht des tiefen Schmerzes".
Polizei: Mindestens 21 Tote bei Zugunglück im Süden Spaniens
Bei einem Zugunglück im Süden Spaniens sind nach Polizeiangaben mindestens 21 Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 25 Menschen hätten zudem schwere Verletzungen erlitten, teilten die Rettungskräfte der Region Andalusien am Sonntagabend mit. Zwei Hochgeschwindigkeitszüge mit Hunderten von Passagieren an Bord kollidierten in der Provinz Córdoba, nachdem einer von beiden entgleist war.
Mindestens 15 Tote bei Waldbränden in Chile - 50.000 Menschen müssen fliehen
Bei unkontrolliert wütenden Waldbränden in Chile sind nach Angaben der Regierung mindestens 15 Menschen ums Leben gekommen. Die Flammen erfassten auch mehrere Wohngebiete, unter anderem in der Großstadt Concepción. Rund 50.000 Menschen mussten wegen der Brände aus ihren Häusern und Wohnungen fliehen, wie am Sonntag der Minister für öffentliche Sicherheit, Luis Cordero, bekanntgab. Innenminister Alvaro Elizalde sprach von einer "sehr komplexen Situation".
Junge in Australien bei Hai-Angriff lebensgefährlich verletzt
In Australien ist ein Junge von einem Hai angegriffen und lebensgefährlich verletzt worden. Der Raubfisch attackierte den etwa 13-jährigen Jungen am Sonntag beim Schwimmen am Strand Shark Beach in der Nähe des Hafens von Sydney, wie die Polizei des Bundesstaates New South Wales mitteilte. An Bord eines Polizeibootes hätten Ersthelfer dem am Bein verletzten Jungen Druckkompressen angelegt, anschließend sei er ins Krankenhaus eingeliefert worden.
Acht Tote durch mehrere Lawinen in Österreich
Bei mehreren Lawinenabgängen in Österreich sind acht Menschen ums Leben gekommen. Im Murtal in der Steiermark starben am Samstag drei Mitglieder einer siebenköpfigen Gruppe tschechischer Skitourengeher. Im Salzburger Pongau kamen zugleich durch zwei Lawinen in Bad Hofgastein und im Großarltal fünf Österreicher ums Leben. In der Schweiz wurde derweil bei einem Lawinenunglück ein Deutscher getötet. In den Alpen ist die Lawinengefahr nach starken Schneefällen derzeit sehr hoch, innerhalb von einer Woche starben bereits 17 Wintersportler.
Zweite Reizgasattacke auf Restaurant in Dresden innerhalb weniger Tage
In Dresden ist es innerhalb weniger Tage zu zwei Reizgasangriffen in Restaurants gekommen. Am Samstagabend wurde die Feuerwehr ihren Angaben nach in ein Lokal im Stadtteil Niedersedlitz gerufen, weil unbekannte Täter dort einen reizgasartigen Stoff freigesetzt hätten. Etwa 80 bis 90 Menschen seien zum Zeitpunkt des Vorfalls dort gewesen, sie konnten das Gebäude selbstständig verlassen.
Nordrhein-Westfalen: 16-Jähriger landet mit Auto von Eltern in fremdem Vorgarten
Ein Jugendlicher ist im nordrhein-westfälischen Kerpen mit dem Auto seiner Eltern in einem fremden Vorgarten gelandet. Der 16-Jährige verlor bei der Fahrt durch den Ortsteil Balkhausen die Kontrolle über den Wagen und brach durch den Zaun, wie die Polizei im Rhein-Erft-Kreis am Sonntag mitteilte. Im Vorgarten sei das Auto dann stehen geblieben.
Bandenmitglieder nehmen in Gefängnissen in Guatemala mehr als 40 Wärter als Geiseln
Wegen der Verlegung von Bandenchefs in ein Hochsicherheitsgefängnis haben inhaftierte Bandenmitglieder in mehreren Haftanstalten in Guatemala mehr als 40 Gefängniswärter als Geiseln genommen. Bislang gebe es bei den Gefängnisaufständen keine Toten oder Verletzten, erklärte Innenminister Marco Antonio Villeda am Samstag (Ortszeit). Er schloss aus, für eine Freilassung der Geiseln mit den Häftlingen in Verhandlungen zu treten.
Acht Tote durch Schneebretter in Österreich - Lawinengefahr in Alpen derzeit hoch
Bei mehreren Lawinenabgängen in Österreich sind am Samstag acht Menschen ums Leben gekommen. Im Murtal in der Steiermark starben drei Mitglieder einer siebenköpfigen tschechischen Skitourengeher-Gruppe, wie die örtliche Polizei mitteilte. Im Salzburger Pongau starben laut Bergrettung durch zwei Lawinen in Bad Hofgastein und im Großarltal insgesamt fünf Menschen. In den Alpen ist die Lawinengefahr nach starken Schneefällen derzeit hoch, seit Ende der vergangenen Woche starben bereits 17 Skifahrer, darunter am Freitag ein Deutscher in der Schweiz.
Hamburger Hauptbahnhof: Kind steckt mit Kopf in Geländer fest - Rettungseinsatz
Im Hamburger Hauptbahnhof hat die Feuerwehr einen Zweijährigen aus einem Geländer befreit, in dem der Junge mit dem Kopf feststeckte. Wie die Bundespolizei am Samstag mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Freitagnachmittag. Der Junge klemmte demnach auf dem Südsteg mit dem Kopf in Richtung der Gleise im Geländer fest.
Bankeinbruch in Gelsenkirchen: Polizei lädt Schließfach-Besitzer zur Vernehmung
Nach dem spektakulären Einbruch in eine Sparkasse in Gelsenkirchen lädt die Polizei alle betroffenen Schließfach-Besitzer zur Vernehmung ein. Die Befragungen sollen ab Montag in eigens angemieteten Büroräumen in Gelsenkirchen stattfinden, wie die dortige Polizei am Samstag mitteilte. Hierfür kämen zahlreiche Beamtinnen und Beamte zum Einsatz. Die Vernehmungen würden sich "allein aufgrund der Anzahl von rund 3000 Geschädigten mehrere Wochen hinziehen", hieß es.