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US-Bundesgericht stoppt geplante Trump-Einfuhrzölle als "verfassungswidrig"
Ein US-Bundesgericht hat die von US-Präsident Donald Trump geplanten gegenseitigen Einfuhrzölle als "verfassungswidrig" gestoppt. Der Präsident habe mit der Berufung auf ein Notstandsgesetz von 1977 seine Befugnisse überschritten, hieß es in dem am Mittwoch veröffentlichten und von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Urteil. Jede Auslegung des Gesetzes, "die eine unbegrenzte Übertragung von Zollbefugnissen" vorsehe, sei "verfassungswidrig". Das Weiße Haus kritisierte die Richter für ihre Entscheidung scharf und kündigte an, das Urteil anzufechten.
Mehr als 17.000 Menschen im Zentrum Kanadas wegen heftiger Waldbrände evakuiert
Wegen heftiger Waldbrände sind im Zentrum Kanadas mehr als 17.000 Menschen in Sicherheit gebracht worden. Es handele sich um "die größte Evakuierungsaktion" in der Provinz Manitoba "seit Menschengedenken", sagte Manitobas Premierminister Wab Kinew am Mittwoch vor Journalisten. Für die gesamte Provinz sei der Notstand ausgerufen worden.
Teile von Schweizer Dorf Blatten durch Gletscherabbruch zerstört
Durch einen großen Gletscherabbruch im Süden der Schweiz ist ein Teil des kleinen Orts Blatten von einer riesigen Lawine überrollt worden. Die Häuser zahlreicher Einwohner des Dorfs seien zerstört worden, sagte der Informationschef des örtlichen Notfallstabs, Jonas Jeitziner, der Schweizer Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Mittwoch. Der Agentur zufolge wird ein Mensch vermisst. Das Dorf im Kanton Wallis mit etwa 300 Einwohnern war vergangene Woche wegen der Gefahr des Gletscherabbruchs evakuiert worden.
Gericht bestätigt Waffenverbot für Mitglied von rechtsextremer Partei Die Heimat
Das Verwaltungsgericht im niedersächsischen Braunschweig hat ein behördliches Waffenverbot für ein Mitglied der rechtsextremistischen NPD-Nachfolgepartei Die Heimat in einem Eilverfahren vorläufig bestätigt. In dessen Fall greife die sogenannte Regelvermutung, dass Angehörige von als verfassungsfeindlich eingestuften Vereinigungen als unzuverlässig im waffenrechtlichen Sinn einzustufen seien, erklärte das Gericht am Mittwoch. Das Waffenbesitzverbot werde sich auch im Hauptverfahren aller Voraussicht nach als rechtmäßig erweisen.
Lebenslange Haft in Prozess um Mord an Ehefrau mit 60 Messerstichen in Hessen
Das Landgericht Frankfurt am Main hat einen 53-Jährigen wegen Mordes an seiner Ehefrau mit rund 60 Messerstichen zu lebenslanger Haft verurteilt. Es sah das Mordmerkmal der niedrigen Beweggründe als erfüllt an, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann seine Frau im Juli 2023 in ihrem gemeinsamen Haus ermordet hatte.
Bande soll 83 Autos aus Berlin gestohlen haben - Festnahmen in Polen
Bei einer Razzia in Polen sind am Mittwoch fünf Menschen festgenommen worden, die als Mitglieder einer Bande Autos aus dem Raum Berlin gestohlen und in das Nachbarland gebracht haben sollen. Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurden mindestens 83 Fahrzeuge gestohlen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin mitteilten. Der Schaden belaufe sich auf rund 1,9 Millionen Euro.
Vermisste tot in Wald bei Sindelfingen entdeckt: Ermittler gehen von Verbrechen aus
Nach dem Fund einer Frauenleiche in einem Waldstück bei Sindelfingen in Baden-Württemberg wird wegen eines Gewaltverbrechens ermittelt. Es handle sich bei der Toten um eine bereits vor etwa drei Monaten vermisst gemeldete 38-Jährige, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Ludwigsburg und Stuttgart mit. Nach aktuellem Erkenntnisstand werde von einem Tötungsdelikt ausgegangen.
Urteil in Bremen: Feuerwehrmann verliert Beamtenstatus wegen rechtsextremer Chats
Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat die Entfernung eines Feuerwehrmanns aus dem Beamtenverhältnis wegen rassistischer und rechtsextremistischer Chatnachrichten bestätigt. Diese spiegelten die "inneren Einstellung des Beamten" wider und stellten unter anderem einen Verstoß gegen dessen Pflicht zur Verfassungstreue dar, teilte das Gericht in der Hansestadt am Mittwoch zur Begründung mit.
Rentner geknebelt und getötet: Lebenslange Haft für 27-Jährigen in Köln
Wegen des gewaltsamen Tods eines Rentners im Keller seines Hauses im nordrhein-westfälischen Pulheim ist ein weiterer Mann vom Landgericht Köln verurteilt worden. Der 27-jährige Angeklagte wurde nach Gerichtsangaben vom Mittwoch wegen Mordes und Raubs mit Todesfolge zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht stellte zudem die besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren weitestgehend ausschließt.
20 Jahre Haft für französischen Arzt wegen hundertfachen Kindesmissbrauchs
Wegen sexuellen Missbrauchs hunderter zumeist minderjähriger Patienten ist ein früherer Chirurg in Frankreich zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein Gericht im westfranzösischen Vannes verurteilte den 74-Jährigen damit am Freitag zur Höchststrafe. Dem Mediziner Joël Le Scouarnec werden 111 Vergewaltigungen und 189 sexuelle Übergriffe zur Last gelegt, seine Opfer waren im Schnitt elf Jahre alt.
Nach Zerschlagung von rechtsextremer Zelle: Weitere Haftbefehle gegen Beschuldigte
Nach der Zerschlagung einer mutmaßlichen rechtsextremistischen Zelle sind gegen drei weitere Beschuldigte Haftbefehle des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs in Vollzug. Die jungen Männer im Alter von 18 bis 21 Jahren saßen vorher bereits in Untersuchungshaft, wie die Bundesanwaltschaft am Mittwoch mitteilte. Die Haftbefehle aus Karlsruhe ersetzen die Haftbefehle der Amtsgerichte Dresden und Gera, nachdem die Bundesanwaltschaft die Verfahren übernahm.
Mord an Obdachlosem auf Parkbank: Lebenslange Haft für 53-Jährigen in Hannover
Fast vier Jahre nach einer tödlichen Messerattacke auf einen auf einer Parkbank sitzenden Obdachlosen in Hannover ist der Beschuldigte zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht in der niedersächsischen Landeshauptstadt sprach den 53-Jährigen am Mittwoch des heimtückischen Mordes schuldig, wie ein Gerichtssprecher sagte. Es folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Der Angeklagte hatte die Tat vor Gericht gestanden.
Oberlandesgericht: Bei Unfällen nicht immer auffahrender Autofahrer allein schuld
Bei Auffahrunfällen zwischen Autos ist einem Urteil des hessischen Oberlandesgerichts (OLG) zufolge nicht in jedem Fall immer automatisch der von hinten kommende Fahrzeuglenker allein schuld. Bei einem "atypischen Geschehensablauf" komme eine andere Haftungsverteilung in Frage, entschied das Gericht in Frankfurt am Main nach Angaben vom Mittwoch in einem Prozess um eine Kollision zwischen Autos im Bereich einer Autobahnbaustelle. (Az. 9 U 5/24)
Tödliche Messerattacke an Chemnitzer Karl-Marx-Monument: Mordprozess begonnen
Ein halbes Jahr nach einer tödlichen Messerattacke am Karl-Marx-Monument im sächsischen Chemnitz muss sich seit Mittwoch der mutmaßliche Täter wegen Mordes vor Gericht verantworten. Die Verhandlung habe am Vormittag begonnen, teilte die Pressestelle des Landgerichts Chemnitz mit. Bei dem Beschuldigten handelt es sich um einen 42-jährigen Afghanen.
15 Jahre Haft im neuen Prozess gegen falsche Narkoseärztin aus Hessen
Das Landgericht im hessischen Kassel hat eine falsche Narkoseärztin in einem neuen Prozess zu 15 Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde sie unter anderem wegen Körperverletzung mit Todesfolge in drei Fällen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass Behandlungsfehler der 54-Jährigen zum Tod von drei Patienten geführt hatten.
Jugendliche in Rheinland-Pfalz durch Stromschlag an Bahnwaggon schwer verletzt
Zwei Jugendliche sind durch einen Stromschlag beim Klettern auf einen Bahnwaggon in Rheinland-Pfalz schwer verletzt worden. Die 16-Jährigen kamen mit lebensgefährlichen Verletzungen in Krankenhäuser, wie die Bundespolizei in Kaiserslautern am Mittwoch mitteilte. Demnach waren sie am Bahnhof in Wörth am späten Dienstagabend auf einen abgestellten Kesselwagen geklettert. Es kam zu einem Spannungsbogen, der zu einem Stromschlag führte.
Zwei Frauen in Niedersachsen getötet: Haft und Sicherungsverwahrung für 31-Jährigen
Für die Tötung von zwei Frauen im niedersächsischen Barsinghausen ist ein 31-Jähriger vom Landgericht in Hannover zu einer Gesamthaftstrafe von 15 Jahren sowie Sicherungsverwahrung verurteilt worden. Die zuständige Kammer sah es nach Angaben eines Gerichtssprechers vom Mittwoch als erwiesen an, dass der Mann die Frauen im Jahr 2018 im Abstand von einigen Wochen jeweils spontan getötet hatte. Sie verurteilte ihn daher wegen Totschlags in zwei Fällen.
Gericht lehnt Eilantrag von Flugsportverein gegen Höhenwindrad in Brandenburg ab
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat den Eilantrag eines Brandenburger Luftsportvereins gegen ein Höhenwindrad abgelehnt. Der Antrag sei unzulässig, weil dem Verein die erforderliche Befugnis fehle, teilte das OVG am Mittwoch in Berlin mit.
Hunderttausend Euro Schaden: Schockanrufer betrügen Ehepaar um Gold und Schmuck
Schockanrufer haben ein Ehepaar in Nordrhein-Westfalen um Gold und Schmuck im Wert von mehr als hunderttausend Euro betrogen. Ein angeblicher Polizist rief das Ehepaar am Dienstag per Telefon an, wie die Polizei in Bergisch Gladbach am Mittwoch mitteilte. Der Anrufer gab vor, dass der Sohn des Ehepaars einen schweren Verkehrsunfall verursacht habe, bei dem ein Säugling gestorben sei.
Tier kopfüber in Auto geschleudert: Geldstrafe wegen Misshandlung von Hund in Hessen
Das Amtsgericht im hessischen Darmstadt hat einen Mann wegen Tierquälerei an einem Hund zu einer Geldstrafe von 1400 Euro verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen eines Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Das Gericht sah es in seinem Urteil vom Dienstag als erwiesen an, dass der 47-Jährige seinen Hund misshandelt hatte.
Klimaklage von peruanischem Bauern gegen RWE: Klägerseite hofft auf Signalwirkung
Im viel beachteten Klimaprozess eines peruanischen Kleinbauerns gegen den Energiekonzern RWE hofft die Klägerseite auf eine gerichtliche Entscheidung mit Signalwirkung. "Selbst wenn wir heute verlieren, haben wir nicht verloren", sagte die Anwältin des Peruaners Saúl Luciano Lliuya, Roda Verheyen, am Mittwoch in Hamm. Am dortigen Oberlandesgericht wurde eine Entscheidung darüber erwartet, ob der Prozess fortgesetzt wird.
Räumungsklage gegen AfD-Bundesgeschäftsstelle in Berlin eingereicht
Am Berliner Landgericht ist eine Räumungsklage gegen den AfD-Bundesverband hinsichtlich seiner Bundesgeschäftsstelle in Berlin-Reinickendorf eingereicht worden. Klägerin sei die Eigentümerin und Vermieterin des Gebäudes, teilte das Zivilgericht in der Bundeshauptstadt am Mittwoch mit. Sie habe die Mietverträge mit der Partei wegen "Unzumutbarkeit" fristlos beziehungsweise hilfsweise fristgerecht gekündigt.
Neunjähriger stirbt nach Unfall mit E-Scooter in Bayern
Ein Neunjähriger ist nach einem Unfall mit einem E-Scooter im bayerischen Karlshuld gestorben. Das Kind war am Samstag mit dem Roller hinter einem Pritschenwagen auf die Straße gefahren und wurde dort von dem Auto eines 64-Jährigen erfasst, wie ein Polizeisprecher am Mittwoch in Neuburg an der Donau sagte.
ADAC fordert Verbot von gewerblichem Handel mit Flensburger Punkten
Der ADAC hat sich für ein Verbot des sogenannten Punktehandels ausgesprochen. Der Automobilklub forderte die Schließung einer entsprechenden Gesetzeslücke, wie er am Mittwoch in München mitteilte. Gewerbliche Punktehändler vermitteln Menschen, die gegen Geld die Punkte von Verkehrssündern im Flensburger Register übernehmen. So könnten die Verkehrssünder Fahrverbote oder den Führerscheinverlust umgehen. Möglich sei dies durch eine Gesetzeslücke. Die neue Bundesregierung sei hier gefragt, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, um die bestehende Lücke zu schließen, teilte der ADAC weiter mit.
Entführung wegen Krypto-Passwort: Zweiter Verdächtiger festgenommen
Im Fall um die Entführung eines italienischen Krypto-Investors in New York mit dem Ziel der Erpressung seiner Bitcoin-Passwörter hat die Polizei einen zweiten Verdächtigen festgenommen. "Heute Morgen (...) hat er sich gestellt", sagte die Leiterin der New Yorker Polizei, Jessica Tisch, am Dienstag dem Fernsehsender Fox 5. Er werde wegen Entführung und Freiheitsberaubung angeklagt werden.
Richterin abgesetzt: Prozess wegen Tod von Fußball-Ikone Maradona auf der Kippe
Der Prozess zum Tod der argentinischen Fußball-Ikone Diego Maradona steht mehr als zwei Monate nach seinem Beginn auf der Kippe. Der Vorsitzende des Gerichts in San Isidro nördlich der Hauptstadt Buenos Aires, Maximiliano Savarino, ordnete am Dienstag an, Richterin Julieta Makintach den Fall zu entziehen, da "Umstände" festgestellt worden seien, die ihre Unparteilichkeit beeinträchtigten. Makintach wird vorgeworfen, sich mit ihrer Beteiligung an einem Dokumentarfilm zu dem Fall eines Dienstvergehens oder sogar der Korruption schuldig gemacht zu haben.
Tausende stürmen Verteilzentrum von neuer Hilfsorganisation im Gazastreifen
Einen Tag nach Arbeitsbeginn der privaten Hilfsorganisation Gaza Humanitarian Foundation (GHF) im Gazastreifen ist es in einem Hilfsgüter-Verteilzentrum im Süden des Palästinensergebiets zu chaotischen Szenen gekommen. Wie eine AFP-Reporterin berichtete, stürmten tausende Menschen das Zentrum in Rafah im Süden des Gazastreifens. Ein UN-Sprecher sprach von "herzzerreißenden Szenen" und forderte einen "vernünftigen Plan" bei der Hilfsgüterverteilung.
Auto in Liverpool in Menschenmenge gerast: Fahrer stand offenbar unter Drogen
Der Mann, der mit seinem Auto während der Meisterfeier des FC Liverpool in die Menge gefahren war, stand offenbar unter Drogen. Dem 53-Jährigen werde versuchter Mord sowie Fahren unter Drogeneinfluss vorgeworfen, erklärte die Polizei in der nordwestenglischen Stadt am Dienstag. Bei dem Vorfall am Montagabend waren Dutzende Menschen verletzt worden, elf Verletzte lagen am Dienstag weiterhin im Krankenhaus. Zahlreiche Sport-Stars wie Ex-Liverpool-Trainer Jürgen Klopp sprachen den Betroffenen ihr Mitgefühl aus. Auch König Charles III. äußerte sich schockiert.
Festnahme 13 Jahre nach tödlichem Streit unter Trunkenbolden in Köln
Mehr als 13 Jahre nach einem Gewaltverbrechen an einem 45-Jährigen in Köln hat die Polizei den als sogenannten Coldcase geführten Fall aufgeklärt. Ein inzwischen 61 Jahre alter Mann sei wegen des Verdachts der Körperverletzung mit Todesfolge festgenommen worden, teilten die Beamten am Dienstag mit. Der Mann kam bereits in Untersuchungshaft.
Unter Drogen stehender 16-Jähriger unternimmt in Hessen Spritztour mit Auto
Ein unter Drogen stehender 16-Jähriger hat in Hessen eine nächtliche Spritztour mit einem Auto unternommen. Der Jugendliche fiel einer Streife auf, wie die Polizei in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Demnach bemerkten die Beamten das in Schlangenlinie fahrende Auto in der Nacht zum Dienstag in Friedrichsdorf. Es bremste und beschleunigte zudem mehrfach grundlos.
Polizei entdeckt Cannabisplantage in Nordrhein-Westfalen - Verdächtiger flieht
In Nordrhein-Westfalen haben Ermittler eine illegale Cannabisplantage entdeckt. Bei einer Durchsuchung eines gewerblichen Gebäudes in Südlohn fanden die Beamten am Montag rund 600 Cannabispflanzen unterschiedlichen Reifegrads, wie die Polizei am Dienstag in Borken mitteilte. Ein 60-Jähriger wurde festgenommen, einem weiteren Verdächtigen zwischen 40 und 50 Jahren gelang die Flucht über ein angrenzendes Firmengelände.
Fehler beim Überholen: Zwei Seniorinnen sterben bei Autounfall in Brandenburg
Bei einem Unfall in Brandenburg sind zwei Seniorinnen ums Leben gekommen. Eine 91-Jährige war am Freitagmorgen mit ihrem Auto auf einer Bundesstraße in Jüterbog unterwegs und wollte ein Straßenreinigungsfahrzeug überholen, wie die Polizei in Brandenburg an der Havel mitteilte. Dabei kam es zu einem Frontalzusammenstoß mit dem Fahrzeug einer entgegenkommenden 88-Jährigen.