Ausschussvorsitze in Kreistagen: Verwaltungsgericht Schleswig entscheidet gegen AfD
In Schleswig-Holstein sind die AfD-Fraktionen von zwei Kreistagen mit Klagen dagegen gescheitert, dass die von ihnen vorgeschlagenen Ausschussvorsitzenden nicht gewählt wurden. Das Verwaltungsgericht Schleswig entschied am Donnerstag, dass keine Rechtsverletzung vorliege. Es ging um die Kreistage Stormarn und Pinneberg.
WeiterlesenNeuer US-Generalstabschef: Senat bestätigt Trumps Kandidaten
Der US-Senat hat Donald Trumps Kandidaten für den Posten des Generalstabschefs bestätigt. Die Senatoren stimmten der Nominierung von Dan Caine am Freitagmorgen zu. Präsident Trump hatte den vorherigen Generalstabschef Charles Q. Brown im Februar ohne Angaben von Gründen entlassen - weniger als zwei Jahre nach Beginn von dessen vierjähriger Amtszeit. Brown war vom vorherigen Präsidenten Joe Biden nominiert worden und der zweite Afroamerikaner im Amt des Generalstabschefs.
WeiterlesenMann fährt mit von ihm getöteter Frau auf Beifahrersitz durch Berlin
Mit einer offenbar von ihm getöteten Frau auf dem Beifahrersitz ist ein Autofahrer in Berlin von der Polizei kontrolliert worden. Der Besatzung eines Funkwagens fiel der Wagen des Manns am späten Donnerstagabend im Stadtteil Moabit auf, weil er sehr langsam unterwegs war, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilten. Auf dem Beifahrersitz entdeckten die Beamten eine leblose Frau.
WeiterlesenSalah verlängert beim FC Liverpool
Nach wochenlangen Spekulationen um seine Zukunft hat sich Mohamed Salah für einen Verbleib beim FC Liverpool entschieden. Der Tabellenführer der Premier League teilte am Freitag mit, dass der ägyptische Fußballstar einen neuen Vertrag unterzeichnet habe, der Salah "über das Ende der Saison 2024/25 hinaus an den FC Liverpool" binden wird. Über die Vertragslaufzeit machte der Klub keine Angaben, laut BBC liegt diese bei zwei Jahren.
WeiterlesenBilligere Energie, teurere Lebensmittel: Inflation im März bei 2,2 Prozent
Energie hat sich im März stärker verbilligt als in den Vormonaten, dafür sind die Preise für Nahrungsmittel stärker angestiegen. Auch Dienstleistungen verteuerten sich weiterhin überdurchschnittlich stark, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Die Statistiker bestätigten ihre erste Schätzung einer Gesamtinflation im März von 2,2 Prozent. Der Preisanstieg hat sich demnach leicht abgeschwächt, im Februar hatte er bei 2,3 Prozent gelegen.
WeiterlesenPistorius kündigt weiteres Waffenpaket für die Ukraine an
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat ein weiteres Paket an Waffenlieferungen für die Ukraine angekündigt. Deutschland werde noch in diesem Jahr unter anderem vier weitere Luftverteidigungssysteme vom Typ Iris-T an Kiew liefern, sagte Pistorius am Freitag am Rande eines Treffens der Verteidigungsminister der Ukraine-Kontaktgruppe in Brüssel. Das Paket umfasst nach Angaben aus dem Ministerium zudem 15 Kampfpanzer vom Typ Leopard 1, Aufklärungsdrohnen und zusätzlichen 100.000 Schuss Artilleriemunition.
WeiterlesenHaseloff fordert Berücksichtigung des Ostens bei Kabinettsbildung
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat bei der Besetzung der künftigen Bundesregierung eine angemessene Berücksichtigung ostdeutscher Politiker gefordert. "Auf jeden Fall muss der Bevölkerungsanteil sich auch im Kabinett widerspiegeln, ansonsten haben wir die gleiche Diskussion der Benachteiligung des Ostens weiterhin", sagte Haseloff am Freitag im ARD-"Morgenmagazin".
Weiterlesen"Politbarometer": Deutsche zweifeln an Politikwechsel unter Merz-Regierung
Nach der Einigung auf den Koalitionsvertrag zweifeln viele Deutsche daran, dass eine schwarz-rote Regierung echte Veränderungen bringen wird. Im am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" gaben 51 der Befragten an, dass die Koalition aus Union und SPD keinen wichtigen Beitrag zur Lösung der Probleme in Deutschland leisten wird. 46 Prozent gingen dagegen davon aus, dass dies gelingt.
WeiterlesenBritischer Prinz Harry besucht Kriegsversehrte in der Ukraine
Der britische Prinz Harry hat bei einem nicht angekündigten Besuch in der Ukraine Opfer des russischen Angriffskriegs getroffen. Wie ein Sprecher am Donnerstag mitteilte, verbrachte der 40-Jährige in der westukrainischen Stadt Lwiw Zeit mit Kriegsversehrten. Demnach besuchte der jüngere Sohn von König Charles III. eine orthopädische Klinik, in der verletzte Armeeangehörige und Zivilisten behandelt und rehabilitiert werden. Zudem traf der Prinz die Ministerin für Veteranen, Natalia Kalmykowa.
WeiterlesenEU-Einigung für Verbot schädlicher Chemikalien in Spielzeug
Spielzeug, das gesundheitsschädliche Stoffe enthält, soll künftig in der EU nicht mehr verkauft werden dürfen. Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten verständigten sich am Donnerstagabend auf ein entsprechendes Verbot. Es zielt unter anderem auf sogenannte Ewigkeitschemikalien (PFAS) sowie hormonverändernde und krebserregende Stoffe ab und gilt für in der EU hergestellte Produkte sowie Importe.
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