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SPD-Präsidium verteidigt vor Kabinettsklausur Sondervermögen gegen Kritik

Vor der am Dienstag beginnenden Kabinettsklausur hat die SPD-Spitze in einem Präsidiumsbeschluss die aus ihrer Sicht positive Wirkung des 500-Milliarden-Euro Sondervermögens hervorgehoben. In dem Beschluss, der der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe) vorliegt, heißt es, die Gegner des Sondervermögens beschwerten sich über die Schulden, die für Investitionen aufgenommen würden. "Das sind die gleichen Leute, die aus ideologischen Gründen jahrelang eine Sparpolitik zulasten unserer Infrastruktur und der Attraktivität unseres Wirtschaftsstandorts durchgesetzt haben."

Neuer britischer Premier Burnham unternimmt erste Auslandsreise am Montag nach Kiew

Der neue britische Premierminister Andy Burnham wird seine erste Auslandsreise seit Amtsantritt am Montag in die Ukraine unternehmen. Nach Angaben seines Büros will der Labour-Politiker dabei bekannt geben, dass seine Regierung zugestimmt habe, dass der europäische Rüstungskonzern MBDA geheime Informationen zu britischen Komponenten der Storm-Shadow-Marschflugkörper weitergeben darf. Die der Ukraine gelieferten Marschflugkörper werden in Frankreich Scalp genannt. Diese Entscheidung "wird es den Franzosen und den Ukrainern ermöglichen, die Montage dieses Flugkörpers in der Ukraine voranzutreiben", erklärte Downing Street.

Regierungspartei siegt wie erwartet bei Parlamentswahl in Kasachstan

Die von Präsident Kassym-Schomart Tokajew unterstützte Regierungspartei hat die Parlamentswahl in Kasachstan wie erwartet gewonnen. Laut am Sonntagabend im Staatsfernsehen veröffentlichten Prognosen kommt die Adilet-Partei auf 70 bis 72 Prozent der Stimmen. Fünf weitere Parteien sind demnach ebenfalls im Parlament vertreten, das nach einer im März verabschiedeten Verfassungsreform nur noch aus einer Kammer besteht. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei gut 74 Prozent.

EU-Abgeordneter Glucksmann kandidiert bei Präsidentschaftswahl in Frankreich

Der linksgerichtete EU-Parlamentsabgeordnete Raphaël Glucksmann hat seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich verkündet. Sein Ziel sei es, "Frankreich wieder aufzurichten", sagte der 46-Jährige am Sonntagabend im Fernsehsender TF1. Vorwahlen im sozialdemokratischen Lager im Oktober sollen klären, ob Glucksmann als gemeinsamer Kandidat seiner Partei Place publique und der sozialistischen PS antritt.

Selenskyj: Ukraine war nicht an Anschlägen auf Nord-Stream-Pipelines beteiligt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erneut bekräftigt, dass die Ukraine nicht an den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee im Jahr 2022 beteiligt gewesen sei. Kiew habe sich "niemals offiziell an irgendeiner Operation beteiligt, die mit der Sprengung von Nord Stream zu tun hatte", antwortete Selenskyj am Sonntag auf eine Journalistenfrage nach den Ermittlungen zu den Anschlägen.

Abschluss der 250-Jahr-Feierlichkeiten: Trump veranstaltet Autorennen in Washington

Mit einer Ehrenrunde in seiner gepanzerten Limousine und dem Schwenken der grünen Flagge hat US-Präsident Donald Trump ein von ihm selbst ins Leben gerufenes Autorrennen quer durch Washington eröffnet. Der "Freedom 250 Grand Prix" am Sonntag bildete den Abschluss der wochenlangen Feierlichkeiten zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten.

Palast: Gesundheitszustand von Norwegens König Harald V. hat sich verschlechtert

Der Gesundheitszustand des seit Tagen im Krankenhaus behandelten norwegischen Königs Harald V. hat sich nach Palastangaben verschlechtert. Der 89-Jährige werde wegen einer bakteriellen Blutinfektion mit Antibiotika behandelt, erklärte das Königshaus in Oslo am Sonntagabend. Der an einer Form von Blutarmut leidende Monarch war am Montag ins Rikshospitalet in der norwegischen Hauptstadt eingewiesen worden.

Freiburg siegt souverän in Düsseldorf

Zweites Pflichtspiel, zweiter Sieg: Der SC Freiburg hat sich durch ein 5:1 (1:0) bei Fortuna Düsseldorf für die zweite Runde im DFB-Pokal qualifiziert. In der Neuauflage des Zweitrundenspiels aus dem Vorjahr erzielten Lucas Höler (18.), Joker Igor Matanovic (71., 90.+4), Lukas Kübler (74.) und Jordy Makengo (80.) die Treffer für die überlegenen Gäste, die in der vergangenen Saison bis ins Halbfinale vorgestoßen waren. Die Fortuna, für die Fabian Schleusener traf (76.), verlor nach dem Abstieg in die 3. Liga auch ihr drittes Spiel in der laufenden Spielzeit.

Hunderte Asylsuchende sollen auf griechische Ägäisinseln verlegt werden

Nach der Rettung von mehr als 150 Migranten vor der Küste der Insel Kreta in den vergangenen Tagen wollen die griechischen Behörden hunderte Migranten in Aufnahmezentren auf Samos und Lesbos bringen. Die Verlegung auf die anderen Inseln diene der "Identifizierung, dem Screening und der Überprüfung" der Asylsuchenden vor einem möglichen Transfer in Einrichtungen auf dem Festland, teilte das Migrationsministerium am Sonntag mit. In einem Aufnahmezentrum in Norden des Landes kam es derweil zu Unruhen.

"Der helle Wahnsinn": Hockey-Männer buchen das Halbfinale

Nervenprobe bestanden: Die deutsche Hockey-Nationalmannschaft hat ihr entscheidendes Duell bei der Weltmeisterschaft gewonnen und träumt weiter von der erfolgreichen Titelverteidigung. Im letzten Duell der Zwischenrunde kam das Team von Bundestrainer André Henning im belgischen Wavre gegen Australien nach frühem Rückstand zurück, gewann ein ereignisreiches Gruppenfinale mit 4:2 (3:2) und buchte das Halbfinalticket.