Israel bestätigt Tod von ranghohem Hamas-Anführer - weiter Militäreinsätze um Kliniken
Das israelische Militär hat den Tod eines ranghohen Anführers des bewaffneten Flügels der radikalislamischen Hamas bestätigt. Marwan Issa, die "Nummer zwei" der Essedin-al-Kassam-Brigaden, sei bei einem Angriff der israelischen Luftwaffe im Gazastreifen vor zwei Wochen getötet worden, erklärte Armeesprecher Daniel Hagari in der Nacht zum Mittwoch. Das israelische Militär kündigte eine Fortsetzung seiner Einsätze um mehrere Krankenhäuser in dem Palästinensergebiet an.
Weiterlesen
Blinkende Powerbank löst in Wiesbaden Feuerwehreinsatz aus
Eine blinkende Powerbank hat in Wiesbaden einen Einsatz von Feuerwehr und Rettungsdienst ausgelöst. Grund dafür seien vermeintliche Morsezeichen gewesen, teilten die Einsatzkräfte am Mittwoch mit. Demnach kam es am Dienstagabend zu dem Einsatz im Stadtteil Schierstein. Anwohner hatten aus der Ferne im dritten Stock eines Bürogebäudes wiederkehrende Lichtsignale wahrgenommen.
Weiterlesen
Ermittler finden in Kassel Drogen im Wert von über 200.000 Euro in Kühlschrank
In einem Kühlschrank in einer Wohnung in Kassel haben Ermittler Drogen im Wert von mehr als 200.000 Euro gefunden. Dutzende Kilogramm Marihuana und Haschisch wurden beschlagnahmt, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Demnach fand die Durchsuchung am Dienstagmorgen statt, nachdem die Ermittler einen Hinweis erhalten hatten.
Weiterlesen
EuGH: Amazon muss "Werbearchiv" über seine Online-Werbung veröffentlichen
Amazon muss ein "Werbearchiv" mit detaillierten Informationen über die Online-Werbung der Plattform öffentlich zugänglich machen. Einen hiergegen gerichteten Eilantrag wies der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Mittwoch ab. (Az. C-639/23 P(R))
Weiterlesen
Ampel-Politiker rechnen trotz Verzögerung mit Umsetzung der Kindergrundsicherung
Politiker der Ampel-Koalition gehen trotz des erheblichen Verzugs im Gesetzgebungsprozess von der Umsetzung der Kindergrundsicherung noch in dieser Legislaturperiode aus. "Es ist nicht so, dass wir Stillstand haben", sagte SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt am Mittwoch dem "Spiegel". "Sozialreformen einer solchen Größe gehen nicht so schnell." Vergangene Woche trafen sich demnach die zuständigen Ampel-Politikerinnen und -Politiker nach einer langen Verhandlungspause zu Beratungen bei Familienministerin Lisa Paus (Grüne).
Weiterlesen
Ermittler suchen mit neuen Plakaten nach RAF-Mitgliedern Garweg und Staub
Im Zusammenhang mit der Suche nach den beiden untergetauchten mutmaßlichen RAF-Terroristen Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub haben die Ermittler neue Fahndungsplakate veröffentlicht. Wie das niedersächsische Landeskriminalamt (LKA) in Hannover am Mittwoch mitteilte, sollen die Plakate bundesweit verteilt werden. Derzeit werten die Ermittlungsbehörden demnach noch hunderte neue Hinweise aus. Diese seien seit der Festnahme der mutmaßlichen RAF-Terroristin Daniela Klette Ende Februar in Berlin eingegangen.
WeiterlesenInstitute senken Wachstumsprognose drastisch ab - Kritik an der Bundesregierung
Die führenden Wirtschaftsinstitute des Landes haben ihre Wachstumserwartungen für das laufende Jahr drastisch abgesenkt und scharfe Kritik an der Ampel-Regierung geübt. Im laufenden Jahr sei nur noch mit einer Zunahme der Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent zu rechnen, heißt es im sogenannten Frühjahresgutachten der Institute. Im Herbst hatten sie noch 1,3 Prozent Wachstum prognostiziert. Ein Faktor dabei ist demnach der unklare Kurs der Bundesregierung.
Weiterlesen
Bundesverwaltungsgericht stärkt Polizei im Umgang mit gewalttätigen Versammlungen
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Polizei im Umgang mit von Beginn an gewalttätigen Versammlungen gestärkt. Eine derartige Versammlung muss nicht erst aufgelöst werden, bevor die Polizei mit "polizeilichen Maßnahmen" gegen die Teilnehmer vorgehen kann, wie das Gericht am Mittwoch im Zusammenhang mit Aktionen der linksautonomen Szene gegen den AfD-Bundesparteitag 2016 in Stuttgart entschied. (Az. 6 C 1.2)
Weiterlesen
Frankreichs Abgeordnete diskutieren Diskriminierungsverbot von Haartrachten
Frankreich könnte weltweit das erste Land werden, das eine Diskriminierung wegen der Haartracht ausdrücklich verbietet. Die Abgeordneten der Nationalversammlung debattieren am Donnerstag einen Gesetzesentwurf, wonach eine Diskriminierung im Beruf "wegen der Frisur, der Farbe, der Länge oder der Textur der Haare" mit einer Geld- und auch Haftstrafe geahndet werden kann.
WeiterlesenGesetz zu Wissenschaftszeitverträgen beschlossen - Kritik von Gewerkschaften
Begleitet von scharfer Kritik hat das Bundeskabinett am Mittwoch eine Reform des Zeitvertragsgesetzes in der Wissenschaft beschlossen. Die Novelle soll für mehr Planbarkeit bei Karrieren in der Wissenschaft sorgen, Befristungen eindämmen sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern. Aus Sicht des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) bleibt der Gesetzentwurf weit hinter den Zusagen der Ampel-Regierung im Koalitionsvertrag zurück.
WeiterlesenIn den News
