Macron-Vertrauter von Vorwürfen der Scheinbeschäftigung freigesprochen
Der ehemalige französische Minister François Bayrou ist am Montag von Vorwürfen der Beihilfe zur Veruntreuung öffentlicher Gelder freigesprochen worden. Es sei "wahrscheinlich", aber nicht nachweisbar, dass der enge Vertraute von Präsident Emmanuel Macron davon gewusst habe, dass Mitarbeiter von EU-Abgeordneten tatsächlich für Parteiorgane gearbeitet hätten, urteilte ein Pariser Gericht. Nach dem Grundsatz "im Zweifel für den Angeklagten" wurde Bayrou von allen Vorwürfen freigesprochen.
Weiterlesen
Polizei stoppt Auto mit elf Insassen - vier Kinder in Kofferraum
In Baden-Württemberg hat die Polizei ein Auto mit elf Insassen gestoppt. Im Kofferraum des Mittelklassewagens lagen vier Kinder, wie die Polizei in Heilbronn am Montag mitteilte. Auf den Rücksitzen befanden sich zudem drei Erwachsene und zwei weitere Kinder, während vorn ein 28-jähriger Fahrer und ein jugendlicher Beifahrer saßen.
Weiterlesen
Fußballstar Dani Alves wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Barcelona vor Gericht
Der brasilianische Fußballer Dani Alves muss sich seit Montag wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Barcelona verantworten. Zum Prozessauftakt in der spanischen Metropole wurde der 40-Jährige durch einen Seiteneingang in den vollbesetzten Gerichtssaal geführt. Ihm wird vorgeworfen, eine junge Frau in der Toilette eines Nachtclubs vergewaltigt zu haben. Die Staatsanwaltschaft fordert neun Jahre Haft, Alves weist die Vorwürfe zurück.
Weiterlesen
Bewährungsstrafe für niedersächsische Ärztin wegen falscher Maskenatteste
Eine Ärztin aus Niedersachsen ist unter anderem wegen des Ausstellens von 16 unzulässigen Maskenattesten in der Coronazeit zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Zudem muss sie 1000 Euro an das Kinderhospiz Göttingen zahlen, wie ein Sprecher des Amtsgerichts Duderstadt am Montag sagte. Die Ärztin hatte die Taten gestanden.
Weiterlesen
Esken lehnt Soli-Abschaffung für Unternehmen ab: Nicht finanzierbar
SPD-Chefin Saskia Esken hat die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vorgeschlagene Abschaffung des Solidaritätszuschlags für Unternehmen abgelehnt. Es gehe hier um 30 Milliarden Euro, die durch solch einen Schritt im Bundeshaushalt fehlen würden, sagte Esken am Montag nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums in Berlin. Sie sei der Auffassung, dass dies im Haushalt nicht gegenfinanziert werden könne. "Insofern sehe ich die Tauglichkeit dieses Vorschlags nicht."
Weiterlesen"Gebrauchtes Jahr" für deutsche Exportwirtschaft: Ausfuhren 2023 deutlich gesunken
Die deutsche Exportwirtschaft ist im vergangenen Jahr in schwieriges Fahrwasser geraten und sieht sich auch künftig mit großen Herausforderungen konfrontiert. Ein deutlicher Rückgang der Exporte zum Jahresende ließ die Ausfuhren im Gesamtjahr 2023 um 1,4 Prozent im Vorjahresvergleich sinken, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Noch stärker gingen die Importe zurück: Sie sanken im Vorjahresvergleich um 9,7 Prozent.
Weiterlesen
Handelsverband: Verbraucherstimmung verschlechtert sich nicht weiter
Die Stimmung der deutschen Verbraucher ist nicht gut, hat sich zuletzt jedoch auch nicht weiter verschlechtert. "Die Kurve bewegt sich eher seitwärts", erklärte der Handelsverband Deutschland (HDE) am Montag anlässlich der Vorstellung des Konsumbarometers für Februar. "Insgesamt bleibt die Verbraucherstimmung damit weiterhin hinter den Werten von vor der Corona-Krise zurück."
Weiterlesen
Gegen Rechtsruck: Linke will milliardenschweres Investitions- und Sozialprogramm
Vor dem Hintergrund hoher Zustimmungswerte für die AfD fordert die Linkspartei ein milliardenschweres Investitionsprogramm. Damit sollten die teils marode Infrastruktur in Deutschland wiederaufgebaut, Kommunen gestärkt und das Klimageld eingeführt werden, heißt es in einem Sozialprogramm der Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan, das am Montag veröffentlicht wird und AFP vorab vorlag. Weiter gefordert wird darin die Deckelung von Mieten, Lebensmittel- und Energiepreisen.
Weiterlesen
Gelder für Bestattungen veruntreut: Anklage gegen Kirchenmitarbeiter in Berlin
Wegen der Veruntreuung von Geldern für Bestattungen hat die Staatsanwaltschaft Berlin einen Mitarbeiter der evangelischen Kirche angeklagt. Sie wirft dem 50-Jährigen nach Angaben vom Montag gewerbsmäßige Untreue in 234 Fällen vor. Der Beschuldigte soll als Beschäftigter des evangelischen Friedhofsverbands Zahlungen in Höhe von mindestens etwa 169.000 Euro für sich abgezweigt haben.
Weiterlesen
Verteidigungsminister Pistorius zu Besuch im Kosovo
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist am Montag zu einem Besuch im Kosovo eingetroffen. Pistorius sei in Pristina von Botschafter Jörn Rohde begrüßt worden,teilte das Verteidigungsministerium im Onlinedienst X, ehemals Twitter, mit. Das Ministserium verwies auf "komplexe Rahmenbedingungen, unter denen das junge Kosovo seine Souveränität und territoriale Integrität behaupten muss". Deutschland sei nach den USA einer der größten Unterstützer des Kosovo - "zivil sowie militärisch".
WeiterlesenIn den News
