Scholz ruft zu Kompromissbereitschaft bei Mercosur-Abkommen auf
Angesichts der erneuten Blockade beim Freihandelsabkommen Mercosur zwischen Südamerika und der EU hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) alle Seiten zu "Kompromissbereitschaft" aufgerufen. Er sei "überzeugt", dass sich eine Mehrheit in den EU-Gremien finden werde, wenn das Abkommen "erfolgreich zu Ende verhandelt" sei, sagte Scholz am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva in Berlin.
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DFB-Pokal statt DFB-Frauen im TV: Hrubesch äußert Kritik
Horst Hrubesch findet es enttäuschend, dass das Nations-League-Spiel der deutschen Fußballerinnen in Wales nicht im linearen Fernsehen übertragen wird. "Ich hätte es mir schon gewünscht, vor allen Dingen auch für die Mädels", sagte der Interimsbundestrainer auf der Pressekonferenz vor der wichtigen Partie der Olympia-Qualifikation am Dienstag (19.30 Uhr) in Swansea.
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Faeser verlängert Grenzkontrollen bis zum 15. Dezember
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verlängert die Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz bis zum 15. Dezember. Dies teilte das Innenministerium am Montagabend auf der Plattform X, vormals Twitter, mit. Die Bundespolizei könne nun weiterhin flexibel, je nach aktueller Lage "das gesamte Bündel an stationären und mobilen grenzpolizeilichen Maßnahmen einsetzen", hieß es.
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Bericht: IT-Probleme bei Postbank werden von Wirtschaftsprüfern aufgearbeitet
Die IT-Probleme bei der Postbank werden einem Bericht des "Handelsblatts" zufolge von den Wirtschaftsprüfern von EY aufgearbeitet. Die Überprüfung geschehe auf Wunsch des Aufsichtsratschefs des Deutsche-Bank-Mutterkonzerns, Alex Wynaendts, berichtete die Zeitung am Montag unter Berufung auf Finanzkreise. Die Deutsche Bank wollte sich offiziell demnach nicht zu der geplanten externen Untersuchung äußern.
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Bericht: Kein Missbrauch bei medizinischer Versorgung von Migranten in Frankreich
Die umstrittene medizinische Versorgung von Migranten ohne Bleiberecht in Frankreich hat laut einem Abgeordneten-Bericht nicht zu einem systematischen Missbrauch geführt. Die Kosten pro Person und Quartal seien trotz gestiegener Preise stabil geblieben, schreiben die Autoren eines am Montag vorgelegten Berichtes. Im Jahr 2009 hätten sie bei 642 Euro gelegen, im vergangenen Jahr seien es 604 Euro gewesen.
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Auch ostdeutsche Stahlindustrie kündigt Streiks für diese Woche an
Nach der nordwestdeutschen Stahlindustrie hat auch der ostdeutsche Zweig Warnstreiks in dieser Woche angekündigt. Wie die IG Metall Bezirksleitung für Berlin, Brandenburg und Sachsen am Montag mitteilte, sind für Dienstag und Mittwoch Aktionen und Arbeitsniederlegungen geplant. Diese sollen unter anderem bei ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt, beim Mannesmannröhren-Werk im sächsischen Zeithain und bei Ilsenburger Grobblech stattfinden.
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Rechtsextremer kann Gaststätte in sächsischem Torgau vorerst weiter betreiben
Ein Rechtsextremer kann eine Gaststätte im sächsischen Torgau trotz möglicher Straftaten vorerst weiter betreiben. Das entschied das sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen am Montag und gab damit einem Eilantrag des Betreibers statt. Zur Begründung erklärte das Gericht, dass Erkenntnisse des Verfassungsschutzes weder von der Gaststättenaufsicht noch vom Gericht verwertet werden dürften. (6 B 55/23)
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Gewerkschaften: Telefónica streicht auf Heimatmarkt Spanien 5100 Jobs bis 2026
Der spanische Telefonkonzern Telefónica streicht nach Gewerkschaftsangaben bis 2026 in Spanien 5100 Jobs. Betroffen seien alle Bereiche des verschuldeten Konzerns auf seinem Heimatmarkt, wie am Montag von Gewerkschaftsseite verlautete. Die Zahl der gestrichenen Stellen entspricht rund einem Drittel der Posten in Spanien.
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Menschenrechtsstudie: Polizei schützt sensible Daten zu wenig
Sprache, Hautfarbe oder Herkunft: Solche personenbezogenen sensiblen Daten werden von der Polizei hierzulande zu wenig geschützt. Das ist ein Ergebnis des Menschenrechtsberichts 2023, den das Deutsche Institut für Menschenrechte am Montag in Berlin vorstellte. Die Menschenrechtsexperten sehen das Risiko, dass es durch polizeiliche Datenverarbeitung zu rassistischer Diskriminierung kommt. Die Grünen fordern deshalb die Verarbeitung sensibler Daten "nur in absoluten Ausnahmefällen".
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TV-Plan: Eröffnungsspiel im ZDF, EM-Finale in der ARD
Das Eröffnungsspiel Deutschland gegen Schottland läuft im ZDF, das Finale in der ARD: Die beiden öffentlich-rechtlichen Sender haben ihre Partien für die Heim-EM im nächsten Jahr verteilt. Das gaben die TV-Anstalten am Montag bekannt.
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