Scholz glaubt nicht an anhaltende Stärke der AfD
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält den aktuellen Höhenflug der AfD in den Meinungsumfragen nicht für dauerhaft. "Ich bin ganz zuversichtlich, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl nicht viel anders abschneiden wird als bei der letzten", sagte Scholz am Freitag auf einer Pressekonferenz in Berlin. Bei der Wahl im September 2021 war die AfD auf 10,3 Prozent gekommen. Aktuelle Umfragen sehen sie bei rund 20 Prozent.
WeiterlesenPeking: Deutsche China-Strategie wird "Spaltungen auf der Welt" verschärfen
Die Führung in Peking hat die neue China-Strategie der Bundesregierung in scharfen Worten verurteilt. Diese werde "nur das Gegenteil des Beabsichtigten bewirken" und "menschengemachte Risiken schaffen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Freitag in Peking. "Das Gezeter über den sogenannten Wettbewerb der Systeme, Interessen und Werte widerspricht dem Trend der Zeit und wird die Spaltungen auf der Welt nur verschärfen."
WeiterlesenPlanungen zu Feier von Tag der Deutschen Einheit in Hamburg nehmen an Fahrt auf
Zweieinhalb Monate vor den Feierlichkeiten zum diesjährigen Tag der Deutschen Einheit in Hamburg nehmen die Planungen für das Fest an Fahrt auf. Mehrere Veranstaltungen und Präsentationsmeilen sollen nach Angaben des Hamburger Senats vom Freitag die Vielfalt, Modernität und Weltoffenheit Deutschlands in den Blick nehmen. Ein geplantes Bürgerfest an der Binnenalster stehe unter dem Motto "Horizonte öffnen". Zu den Festlichkeiten am 2. und 3. Oktober werden mehrere hunderttausend Menschen erwartet.
WeiterlesenIn Ukraine getöteter AFP-Journalist in die französische Ehrenlegion aufgenommen
Der in der Ukraine getötete AFP-Journalist Arman Soldin ist posthum in die Ehrenlegion aufgenommen worden. "Die Auszeichnung für Arman bewegt uns sehr", sagte AFP-Informationsdirektor Phil Chetwynd am Freitag. Dies ehre seine exzellente Arbeit als Journalist und halte die Erinnerung an ihn lebendig. Der 32 Jahre alte Videojournalist war am 9. Mai bei einem Raketenangriff im Osten der Ukraine getötet worden.
WeiterlesenHollywood steht still: Streik der Schauspielerinnen und Schauspieler hat begonnen
Hollywood steht still: Nach gescheiterten Verhandlungen mit den großen US-Filmstudios sind die Schauspielerinnen und Schauspieler der Traumfabrik in den Streik getreten. "00.01 Uhr - Es ist abgedreht", verkündete die einflussreiche Gewerkschaft Screen Actors Guild (SAG-AFTRA) in der Nacht zum Freitag auf ihrer Website und gab damit den Startschuss für den Arbeitskampf.
WeiterlesenBaden-Württembergs Polizeiinspekteur von Vorwurf sexueller Nötigung freigesprochen
Baden-Württembergs ranghöchster Polizist ist vom Vorwurf der sexuellen Nötigung aus Mangel an Beweisen freigesprochen worden. Die Richter am Landgericht Stuttgart kamen am Freitag in ihrem Urteil zu dem Schluss, dass der angeklagte Vorfall vor einer Kneipe "nicht aufklärbar" sei. Die Aussage einer Polizeibeamtin, sie habe Ekel empfunden, hielt das Gericht nicht für überzeugend.
WeiterlesenErmittlungen gegen Angehörigen von Priester nach Jugendpornoverdacht eingestellt
Gegen einen Angehörigen eines verstorbenen saarländischen Priesters, der jugendpornografisches Material aus dessen Nachlass nicht an die Ermittler übergeben haben soll, wird nicht weiter ermittelt. Das Verfahren gegen den 54-Jährigen wurde eingestellt, wie die Staatsanwaltschaft Mainz am Freitag mitteilte. Nach Auswertung des weitgehend unauffälligen Fotobestands werde die Schuld des 54-Jährigen als "gering" angesehen. Ein öffentliches Interesse bestehe nicht.
WeiterlesenFreispruch für Polizeiinspekteur in Prozess um sexuelle Nötigung am LG Stuttgart
Baden-Württembergs ranghöchster Polizist ist in einem Prozess wegen des Vorwurfs der sexuellen Nötigung freigesprochen worden. Das entschied das Landgericht Stuttgart am Freitag. Der Anklage zufolge soll der suspendierte Polizeiinspekteur im November 2021 eine Polizeibeamtin, die sich im Auswahlverfahren für den höheren Polizeidienst befand, zu sexuellen Handlungen genötigt und dabei die Abhängigkeit der Beamtin ausgenutzt zu haben.
WeiterlesenScholz rät Unternehmen zu Investitionen außerhalb Chinas
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat deutschen Unternehmen geraten, bei Investitionen in Asien nicht zu einseitig auf China zu setzen. Er gehe davon aus, dass Unternehmen "die Möglichkeiten nutzen, auch anderswo Direktinvestitionen zu tätigen, auch in anderen asiatischen Ländern - zum Beispiel anderswo Lieferketten aufzubauen", sagte Scholz am Freitag auf einer Pressekonferenz in Berlin. Ein solches Vorgehen wäre "im Sinne dessen, was wir Derisking nennen" - also die Minimierung von Risiken durch zu einseitige Abhängigkeiten im Welthandel.
WeiterlesenGriechenlands Akropolis muss in Hitzewelle vorübergehend schließen
Hitzefrei an der Akropolis: Wegen der derzeitigen Rekordtemperaturen hat das Kulturministerium in Athen Schließzeiten für das antike Wahrzeichen Griechenlands verfügt. "Zum Schutz von Arbeitern und Touristen an der archäologischen Stätte" bleibe die Akropolis am Freitag von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr geschlossen, sagte Kulturministerin Lina Mendoni in einem Fernsehinterview. "Es ist sehr wahrscheinlich, dass wir am Samstag einen ähnlichen Ansatz verfolgen."
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