Von der Leyen am Europatag zu Besuch in Kiew
Vor dem Hintergrund erneuter russischer Raketenangriffe besucht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Europatag die ukrainische Hauptstadt Kiew. "Meine Anwesenheit in Kiew heute, am 9. Mai, ist ein wichtiges Symbol", sagte von der Leyen am Dienstag. Vor ihrer Ankunft hatte es in der ukrainischen Hauptstadt zwei Stunden lang Luftalarm gegeben.
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Pro Asyl: Ampel-Koalition bei Flüchtlingspolitik auf "Seehofer-Kurs"
Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl sieht die SPD-geführte Bundesregierung im Umgang mit geflüchteten Menschen auf der Linie des früheren CSU-Bundesinnenministers Horst Seehofer. Bekannt gewordene Pläne für den Flüchtlingsgipfel am Mittwoch ließen "Schlimmes erahnen", erklärte Pro Asyl am Dienstag. Der Bund setze wie die Vorgängerregierung auf sogenannte Anker-Zentren und sichere Herkunftsstaaten, außerdem auf längere Abschiebungshaft und stärkere Abschottung an den Außengrenzen, so die Kritik.
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Autobahn in Niedersachsen nach Unfall wegen Schweineköpfen auf Fahrbahn gesperrt
Weil sich nach einem Lastwagenunfall auf der Autobahn 27 in Niedersachsen zahlreiche Schweineköpfe auf der Fahrbahn verteilten, hat die Straße voll gesperrt werden müssen. Wie die Polizei in Verden mitteilte, kam ein 53-jähriger Fahrer eines Lastwagens in der Nacht zum Dienstag in Höhe der Anschlussstelle Verden-Nord von der Fahrbahn ab und kollidierte mit der Mittelschutzplanke sowie einem Brückenpfeiler.
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Chef der Wahlrechtskommission: Bundestagswahl künftig vermutlich alle fünf Jahre
Der Vorsitzende der Wahlrechtskommission des Bundestags, Johannes Fechner (SPD), rechnet mit einer Verlängerung der Wahlperiode. "Wir wollen frei von dem Druck von anstehenden Wahlen Politik machen können für die Bürgerinnen und Bürger und wollen deshalb die Wahlperiode auf fünf Jahre verlängern", sagte er am Dienstag dem Radiosender MRD Aktuell. Dafür gebe es auch Unterstützung von der Union.
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Bewusstsein für Gendermedizin in Bevölkerung vergleichsweise gering
Frauen und Männer zeigen bei Krankheiten unterschiedliche Symptome und müssen entsprechend anders behandelt werden. Das Bewusstsein für die sogenannte Gendermedizin ist in der Bevölkerung allerdings vergleichsweise gering, wie eine am Dienstag in Köln veröffentlichte Umfrage des Versicherungskonzerns Axa zeigt. Mit 49 Prozent glaubt nur knapp jeder Zweite, dass das Geschlecht bei der Behandlung relevant ist. Unter den befragten Hausärztinnen und Hausärzten sind dies 96 Prozent.
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40 Prozent der Mütter kleiner Kinder sind erwerbstätig
Fast 40 Prozent der Mütter mit mindestens einem Kind unter drei Jahren sind erwerbstätig. Die Quote betrug vergangenes Jahr genau 39,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Damit stieg der Anteil binnen 14 Jahren deutlich an, 2008 und damit zu Beginn der Zeitreihe waren es lediglich 30,8 Prozent.
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Dürr sieht in Flüchtlingsdebatte vor allem die Länder in der Verantwortung
Kurz vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Flüchtlingspolitik am Mittwoch sind die Fronten verhärtet. FDP-Fraktionschef Christian Dürr wies Forderungen der Länder nach mehr Finanzhilfe vom Bund erneut klar zurück. Die Spielräume im Bundeshaushalt seien knapp bemessen, die Länderhaushalte erzielten hingegen mittlerweile sogar Überschüsse, sagte Dürr der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" vom Dienstag. "Daher sehe ich hier ganz besonders die Ministerpräsidenten in der Verantwortung."
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89-Jähriger in Bayern an Bahnübergang von Zug erfasst und getötet
In Bayern ist ein 89-Jähriger an einem Bahnübergang von einem Zug erfasst und dabei getötet worden. Wie die Polizei in Straubing am Dienstag mitteilte, überquerte der Mann am Montagnachmittag zu Fuß einen Bahnübergang in Landshut. Dieser war bereits mit einer Schranke geschlossen, auch ein Rotlicht leuchtete. Der Mann wurde den Angaben zufolge von einem vorbeifahrenden Zug erfasst und sofort getötet.
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Heizungsverband für Verschiebung der Heizungspläne der Regierung
Aus der Wirtschaft kommen Forderungen nach einer Verschiebung der Heizungspläne der Regierung. "Aktuell reichen weder die Produktionszahlen der Wärmepumpen oder der Ausbau der Wärmenetze, noch die Personaldecke im Sanitär-Heizung-Klima-Handwerk, um die ambitionierten Ziele der Bundesregierung so kurzfristig umsetzen zu können", sagte der Geschäftsführer des Heizungsverbands BVF, Axel Grimm, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Dienstag.
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Kiew angekommen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist am Dienstag in Kiew eingetroffen, um dort symbolisch den am 9. Mai begangenen Europatag zu feiern. Von der Leyen reiste mit einem Nachtzug aus Polen an; später sind Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geplant. Nach Angaben von Kommissionssprecher Eric Mamers wird von der Leyen bei dem Besuch "uneingeschränkte Unterstützung der EU für die Ukraine bekräftigen".
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