Faeser lehnt Obergrenze für Flüchtlinge aus Ukraine ab
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lehnt eine finanzielle oder zahlenmäßige Obergrenze für Flüchtlinge aus der Ukraine ab. Derzeit herrsche eine "Ausnahmesituation", es gebe Krieg in Europa, "da kann man nicht von Grenzen sprechen", sagte Faeser in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview mit RTL und ntv. Sie halte es auch für "ausgeschlossen", an den Kosten für Ukraine-Flüchtlinge zu sparen. Es gibt Ausgaben, "über die kann man kaum streiten", sagte die Ministerin.
WeiterlesenNetzagentur und Energiebranche blicken mit Sorge auf kommenden Winter
Die Bundesnetzagentur und die Energiebranche blicken weiterhin mit Sorge auf die Energieversorgung im kommenden Winter. "Ich möchte noch nicht von Optimismus für den Winter 23/24 sprechen", sagte der Chef der Netzagentur, Klaus Müller, der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" vom Mittwoch. "Wir müssen Vorsorge auch für einen sehr kalten Winter treffen", fuhr er fort. Privathaushalte und Unternehmen müssten weiterhin Gas sparen.
WeiterlesenIsraels Armee fliegt nach Raketenangriffen Luftangriffe im Gazastreifen
Einen Tag nach der Tötung von elf Palästinensern bei einem israelischen Militäreinsatz im Westjordanland haben sich beide Seiten erneut mit Raketen angegriffen. Vom Gazastreifen wurden am frühen Donnerstagmorgen mehrere Raketen auf Israel abgefeuert, wie Augenzeugen in dem Palästinensergebiet und die israelische Armee mitteilten. Kurz darauf flog Israel Luftangriffe auf Ziele in dem Palästinensergebiet.
WeiterlesenPanama löst letztes Ticket für Frauen-WM
Panamas Fußball-Frauen haben sich das letzte Ticket für die Weltmeisterschaft im Sommer gesichert. Die Mittelamerikanerinnen siegten in den Finalspielen der interkontinentalen Play-offs in Neuseeland gegen Paraguay mit 1:0 (0:0) und werden zum ersten Mal bei einer Frauen-WM dabei sein.
WeiterlesenRose nach Remis gegen City: "Wir sind noch da"
Zwei Halbzeiten, zwei Gesichter: Trainer Marco Rose blickt mit gemischten Gefühlen auf die Leistung von RB Leipzig im Achtelfinal-Hinspiel in der Königsklasse. In der ersten Hälfte sei sein Team "nicht im Champions-League-Modus" gewesen, bemängelte der Coach nach dem 1:1 (0:1) gegen Manchester City im heimischen Stadion: "Die zweite Halbzeit war richtig gut, so wollen wir das gerne sehen."
WeiterlesenAufruf von Linken-Kommunalpolitikern: Lohnerhöhung durch Vermögensteuer finanzieren
In einem gemeinsamen Aufruf unterstützen rund hundert Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der Linken die Tarifforderungen für den öffentlichen Dienst und fordern deren Gegenfinanzierung über eine Vermögensteuer. "Gute Löhne für die Beschäftigten sind bezahlbar", heißt es in dem Aufruf, der AFP am Donnerstag vorlag. "Zur Gegenfinanzierung müssen endlich die Reichen und Vermögende in unserem Land stärker an den Kosten der Krisen beteiligt werden", so die Forderung.
WeiterlesenSchuster lobt Einsatz der jüdischen Gemeinden für ukrainische Geflüchtete
Ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, den Einsatz der jüdischen Gemeinden in Deutschland für ukrainische Geflüchtete gewürdigt. "Die jüdischen Gemeinden in Deutschland haben ohne Zögern die Geflüchteten aus der Ukraine unterstützt und vor allem in den ersten Monaten wichtige Vermittlungsarbeit mit den Behörden geleistet", erklärte Schuster am Donnerstag. "Auf diese Leistung der jüdischen Gemeinschaft bin ich stolz."
WeiterlesenUN-Vollversammlung berät über Friedens-Resolution für die Ukraine
Kurz vor dem Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine hat die UN-Vollversammlung mit Beratungen über eine Friedens-Resolution begonnen, die am Donnerstag in New York verabschiedet werden soll. Zum Auftakt der Sitzung prangerte UN-Generalsekretär António Guterres das Vorgehen Moskaus als einen "Angriff auf unser kollektives Gewissen" an. Zu den Beratungen wird auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in New York erwartet; Deutschland hat den Resolutionsentwurf zusammen mit anderen Staaten vorgelegt.
WeiterlesenBaerbock fordert vor UN-Reise erneut russischen Abzug aus der Ukraine
Vor ihrer Abreise zur Sondersitzung der UN-Vollversammlung aus Anlass des ersten Jahrestages des Ukraine-Kriegs hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erneut einen Abzug der russischen Truppen aus dem Land gefordert. "Was die Weltgemeinschaft verlangt, könnte einfacher nicht sein: Stopp der russischen Angriffe, Schutz der Zivilbevölkerung, Achtung der territorialen Unversehrtheit der Ukraine durch russischen Truppenabzug, Rechenschaft für die begangenen Verbrechen", erklärte sie am Donnerstag in Berlin.
WeiterlesenStrafmaß gegen Harvey Weinstein in zweitem Vergewaltigungsprozess erwartet
Im zweiten Vergewaltigungsprozess gegen den früheren US-Filmproduzenten Harvey Weinstein soll am Donnerstag in Los Angeles das Strafmaß verkündet werden. Dem einstigen Hollywood-Mogul droht wegen der Vergewaltigung einer Frau im Jahr 2013 eine neue Haftstrafe von bis zu 18 Jahren. In dem Prozess war der 70-jährige "Pulp Fiction"-Produzent im Dezember schuldig gesprochen worden. Ebenfalls am Donnerstag will die zuständige Richterin über einen Antrag von Weinsteins Verteidigung auf einen neuen Prozess entscheiden.
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