Linke wählt auf Erfurter Parteitag neue Führung - Wissler tritt erneut an
Die Linke setzt am Samstag in Erfurt (09.00 Uhr) ihren Parteitag fort, auf dem sie eine neue Führung wählen will. Die bisherige Parteichefin Janine Wissler bewirbt sich erneut. Gegen sie tritt die Bundestagsabgeordnete Heidi Reichinnek an. Nach dem Rücktritt der Ko-Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow bewerben sich auf diesen Posten der Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann und der Europapolitiker Martin Schirdewan.
WeiterlesenCDU und Grüne in Nordrhein-Westfalen stimmen über Koalitionsvertrag ab
In Nordrhein-Westfalen stimmen die Landesverbände von CDU und Grünen auf Parteitagen am Samstag (11.00 Uhr) jeweils über den gemeinsam ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Der Landesparteitag der CDU findet in Bonn statt, die Delegierten der Grünen kommen zu einer zweitägigen Sitzung in Bielefeld zusammen. Zur Abstimmung steht der 146 Seiten starke "Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen". Sowohl Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) als auch Grünen-Chefin Mona Neubaur empfehlen ihren Parteien die Zustimmung zum Koalitionspapier.
WeiterlesenGroßdemonstration von Kritikern des G7-Gipfels in München
In München wollen am Samstag (12.00 Uhr) im Vorfeld des G7-Gipfels tausende Menschen protestieren. Ein Bündnis zahlreicher Organisationen ruft zur Großkundgebung auf der Theresienwiese und zu einer Demonstration durch die Münchner Innenstadt auf. Laut Polizei sind 20.000 Teilnehmer angemeldet.
WeiterlesenChinas Staatschef Xi besucht zum 25. Jahrestag der Übergabe Hongkong
Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping besucht zum 25. Jahrestag der Übergabe Hongkongs an China das chinesische Sonderverwaltungsgebiet. Bei dem Besuch am 1. Juli werde Xi zudem an der Feier zur Amtseinführung der neuen Hongkonger Regierung teilnehmen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag. Der Besuch ist Xis erste Reise außerhalb des chinesischen Festlands seit Beginn der Corona-Pandemie vor zweieinhalb Jahren.
WeiterlesenZwei Tote und mehrere Verletzte durch Schüsse in Oslo
Im Zentrum der norwegischen Hauptstadt Oslo sind zwei Menschen erschossen und mehrere weitere durch Schüsse schwer verletzt worden. Ein Verdächtiger sei festgenommen worden, erklärte die Polizei in der Nacht zum Samstag. Nach Polizeiangaben fielen die Schüsse in der Nähe einer Bar, norwegischen Medien zufolge handelte es sich um einen Schwulen-Club.
WeiterlesenMieterbund-Chef fordert Not-Zuschüsse und Kündigungsverbot wegen Gas-Krise
Angesichts stark steigender Gaspreise fordert der Deutsche Mieterbund staatliche Unterstützung für Mieter mit niedrigen Einkommen. Not-Zuschüsse für die Gasrechnung könnten beispielsweise mit dem Wohngeld überwiesen werden, sagte Mieterbund-Präsident Lukas Siebenkotten der "Bild"-Zeitung (Samstagausgabe).
WeiterlesenUS-Gericht setzt Verkaufsverbot für E-Zigarettenmarke Juul vorerst aus
Ein US-Gericht hat ein behördlich verfügtes Verkaufsverbot für sämtliche Produkte des E-Zigaretten-Herstellers Juul vorerst gestoppt. Das Verkaufsverbot sei ausgesetzt, während das Gericht einen Antrag des Unternehmens auf einstweilige Verfügung prüfe, hieß es in einer am Freitag (Ortszeit) veröffentlichten Entscheidung.
WeiterlesenEcuadors Präsident wirft indigenen Demonstranten Putschversuch vor
Angesichts der teilweise gewalttätigen Protesten in Ecuador hat Präsident Guillermo Lasso den indigenen Demonstranten vorgeworfen, ihn stürzen zu wollen. "Die wahre Absicht dieser gewalttätigen Leute ist es, einen Staatsstreich anzuzetteln", sagte Lasso am Freitag (Ortszeit) bei einer Ansprache in der Hauptstadt Quito. Nur kurz nach seiner Rede lieferten sich tausende Demonstranten nahe dem Kongressgebäude in Quito erneut gewaltsame Zusammenstöße mit der Polizei.
WeiterlesenOpferzahl nach Massensturm auf spanische Exklave Melilla steigt auf 18
Nach dem Massensturm von Migranten auf die in Marokko liegende spanische Exklave Melilla ist die Zahl der Todesopfer auf 18 gestiegen. 13 weitere Menschen seien ihren bei der versuchten Überwindung des meterhohen Grenzzaunes erlittenen Verletzungen erlegen, erklärten die Behörden der marokkanischen Provinz Nador in der Nacht zum Samstag. Zuvor hatte die Opferzahl bei fünf gelegen. 76 weitere Migranten und 140 Polizisten wurden demnach verletzt.
WeiterlesenVideotelefonat zwischen Giffey und angeblichem Klitschko vorzeitig abgebrochen
Nach erheblichen Zweifeln an der Echtheit des Gesprächspartners ist ein Videotelefonat von Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) mit dem vermeintlichen Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko vorzeitig abgebrochen worden. Der Verlauf des Gesprächs und die Themensetzung hätten "auf Berliner Seite ein Misstrauen hervorgerufen", teilte die Berliner Senatskanzlei am Freitagabend im Onlinedienst Twitter mit.
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