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Mineralölkonzerne nach Start von Tankrabatt unter Beobachtung

Der bundesweite Durchschnittspreis an den Zapfsäulen ist nach Inkrafttreten des Tankrabatts deutlich gesunken - am Donnerstag ging es laut ADAC bei den Spritpreisen aber wieder etwas aufwärts. Für Diskussionen sorgt angesichts dieser Entwicklung weiterhin, wie viel von der Steuersenkung tatsächlich bei den Autofahrerinnen und Autofahrern ankommt. Debattiert wird auch eine mögliche Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne.

Feierlichkeiten zum Platin-Thronjubiläum der Queen mit Militärparade begonnen

Geschmückte Straßen, mehr als 1500 Soldaten und Musiker und zahlreiche Zuschauer aus dem In- und Ausland: Mit der Militärparade "Trooping the Colour" in London haben am Donnerstag die viertägigen Feierlichkeiten im Vereinigten Königreich zum 70-jährigen Thronjubiläum der Queen begonnen. Bei strahlendem Sonnenschein versammelten sich vor dem Buckingham-Palast zahlreiche Menschen, um Elizabeth II. auf dem Palast-Balkon zu sehen. Vor ihr war in Großbritannien noch kein Monarch so lange auf dem Thron.

Gutachten: Corona-Beschränkungen setzen nicht Frist in Dublin-Asylverfahren aus

Die Einschränkungen während der Corona-Pandemie haben einem juristischen Gutachten zufolge nicht automatisch zur Fristverlängerung für die Überstellung von Asylbewerbern innerhalb der EU geführt. Für sich allein stelle die Pandemie keinen rechtmäßigen Grund dar, um die sechsmonatige Frist für die Überstellung nach den europäischen Dublin-Regeln zu unterbrechen, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe in seinen am Donnerstag am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. (Az. C-245/21 und C-248/21)

Gutachten: Autobauer haftet bei unzulässiger Abschalteinrichtung

Autokäuferinnen und -käufer haben einem juristischen Gutachten zufolge Anspruch auf Schadenersatz, wenn in ihrem Wagen eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut ist. Das EU-Recht schütze den individuellen Käufer, erklärte der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg in seinen Schlussanträgen. Die EU-Staaten sollten entsprechende Sanktionen verhängen. (Az. C-100/21)

Habeck: Sanktionen treffen russische Wirtschaft hart

Die internationalen Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs treffen die Wirtschaft des Landes laut Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hart. Zwar verdiene die Regierung des russischen Präsidenten Wladimir Putin noch immer viel Geld mit Energieexporten und das "tut weh", sagte Habeck am Donnerstag im Bundestag. "Aber er kann sich von dem Geld, das er verdient, immer weniger, ja faktisch nichts mehr kaufen".

Amazon haftet laut EuGH-Generalanwalt nicht für Markenverstoß in Partnerwerbung

Der Onlinehändler Amazon haftet nach der juristischen Einschätzung des zuständigen EuGH-Generalanwalts nicht für mögliche Markenrechtsverletzungen in Werbeanzeigen von Partnerunternehmen, für die er klar erkennbar nur den Versand übernommen hat. In diesen Fällen benutze nicht Amazon die Marke, führte der Gutachter nach Angaben des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Donnerstag in seinen Schlussvorträgen aus. In dem Prozess klagt Schuhdesigner Christian Louboutin gegen Amazon. (Az. C-148/21 u.a)

Regenbogenflagge soll zweimal im Jahr an Reichstagsgebäude wehen

Die Regenbogenflagge soll künftig an zwei Terminen im Jahr am Reichstagsgebäude in Berlin gehisst werden. Wie die Pressestelle des Bundestags am Donnerstag auf Anfrage bestätigte, einigte sich das Parlamentspräsidium am Mittwoch darauf. So soll die Fahne am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie sowie am Christopher Street Day gehisst werden.

Merz erneuert Kritik an Scholz - Melnyk dankt Kanzler für neue Zusagen

Trotz der neuen Ankündigungen zu Waffenlieferungen an die Ukraine hat CDU-Chef Friedrich Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut Zögerlichkeit in dieser Frage vorgeworfen. "Hier wird ganz bewusst auf der Bremse gestanden, hier wird ganz bewusst der Ukraine das Material nicht geliefert", sagte Merz im ZDF. Dagegen sieht der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, nun "das Eis gebrochen" - er dankte Scholz ausdrücklich.

Neues Online-Angebot informiert zu Long Covid

Über Long Covid, also die Langzeitfolgen einer Corona-Infektion, können sich Betroffene jetzt über ein neues Online-Angebot informieren. Das Informationsportal www.longcovid-info.de wurde von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) in Zusammenarbeit mit dem Bundesgesundheitsministerium erstellt. Hier finden Betroffene und Angehörige, Arbeitnehmende und Arbeitgebende sowie alle Interessierten "verlässliche Informationen rund um die Langzeitfolgen einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2", wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte.

Sheryl Sandberg tritt als Co-Geschäftsführerin von Meta zurück

Facebook-Urgestein Sheryl Sandberg tritt als Geschäftsführerin des Mutterkonzerns Meta zurück. "Nach 14 Jahren werde ich Meta verlassen", schrieb Sandberg auf ihrer Facebook-Seite. Die Jahre an der Seite von Mark Zuckerberg, dem Chef und Gründer des Unternehmens, seien eine große Ehre gewesen, im Herbst aber werde sie ihren Posten als Co-Geschäftsführerin abtreten. Sandberg will aber im Verwaltungsrat von Meta bleiben.