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Corona-Einreiseregeln werden bis Ende August gelockert

Angesichts sinkender Corona-Fallzahlen werden die Regeln für die Einreise nach Deutschland über die Sommermonate gelockert. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Änderung der Einreiseverordnung, wie ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums mitteilte. Demnach müssen vom 1. Juni bis Ende August Reiserückkehrer und andere Einreisende nicht mehr nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind. Die Regeln zu den Virusvariantengebieten würden aber fortgeschrieben, um reaktionsfähig zu sein, so der Ministeriumssprecher.

IG Metall beschließt Warnstreiks in nordrhein-westfälischer Stahlindustrie

Die Tarifkommission der IG Metall hat nach einer zweiten gescheiterten Verhandlungsrunde in der Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen für den Eintritt in den Arbeitskampf gestimmt. Weil die Arbeitgeberseite kein neues Angebot mit einer "dauerhaft wirkenden Erhöhung der monatlichen Entgelte" vorgelegt habe, habe die Tarifkommission "einstimmig Warnstreiks beschlossen", erklärte die IG Metall Bezirksleitung in Nordrhein-Westfalen am Mittwoch. Die Streiks sollen am 1. Juni beginnen.

Kerber kämpft sich in Runde drei

Angelique Kerber ist ihrer Favoritenrolle in der zweiten Runde der French Open gerecht geworden. Die deutsche Nummer eins setzte sich nach Schwierigkeiten mit 6:1, 7:6 (7:2) gegen die erst 19 Jahre alte Französin Elsa Jacquemot durch und spielt erstmals seit 2018 wieder um den Achtelfinaleinzug in Paris.

AfD geht in Berufung gegen Kölner Verfassungsschutz-Urteil

Die AfD wird gegen das Verfassungsschutz-Urteil des Verwaltungsgerichts Köln Berufung einlegen. Dies beschloss der AfD-Bundesvorstand, wie ein Parteisprecher am Mittwoch bestätigte. Das Gericht hatte am 8. März entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus einstufen und somit die gesamte Partei beobachten darf. Es gebe "ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei", so die Begründung des Gerichts.

Regierung will Bundesgesetzblatt ins Internet-Zeitalter bringen

Schluss mit der Papierform: In Deutschland sollen Gesetze und Verordnungen künftig via Internet verkündet werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine Vorlage aus dem Bundesjustizministerium, um die Verkündung ab nächstem Jahr ins Netz zu verlegen. "Das beschleunigt das Verkündungswesen, schafft Transparenz und spart Ressourcen", erklärte Justizminister Marco Buschmann (FDP). "Durch den Wegfall der papiergebundenen Abonnements oder Einzelausgaben des Bundesgesetzblattes kann jährlich ein Papierberg in Höhe von bis zu 2,5 Kilometern eingespart werden."

Abba-Sänger Ulvaeus will nur noch als Avatar auf der Bühne stehen

40 Jahre nach ihrer Trennung ist die schwedische Kultband Abba ab Freitag erstmals wieder gemeinsam auf der Bühne zu sehen - allerdings nur als digitale Hologramme in Glitzeranzügen. "Wir haben unser Herz und unsere Seele in diese Avatare gesteckt, und sie werden jetzt übernehmen", sagte Abba-Sänger Björn Ulvaeus vor der Premiere. Pläne für echte Konzerte habe die Band nicht. "Es ist, wie es ist", sagte Ulvaeus.

Römische Fans nach Krawallen aus Albanien ausgewiesen

Die albanische Polizei hat 80 gewalttätige Fans der AS Rom ausgewiesen. Am Abend vor dem Endspiel der Conference League zwischen der Roma und Feyenoord Rotterdam war es im Finalort Tirana zu schweren Ausschreitungen zwischen beiden Fanlagern und mit der Polizei gekommen. Bei den Krawallen wurden nach jüngsten Polizeiangaben 30 Personen, darunter 20 Sicherheitskräfte, verletzt.

Frau in Köln wegen Mordes an behindertem Bruder zu lebenslanger Haft verurteilt

Das Landgericht Köln hat eine 63-Jährige wegen heimtückischen Mordes an ihrem behinderten Bruder zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Die Kammer folgte damit dem Plädoyer der Staatsanwaltschaft, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Die Angeklagte Ursula N. soll ihrem schwer beeinträchtigten Bruder, den sie pflegte, im September vergangenen Jahres einen in Bananenbrei gemischten Medikamentencocktail verabreicht haben.

Bundeskabinett für Fortführung des Kosovo-Einsatzes

Das Bundeskabinett hat die Fortführung des Bundeswehr-Einsatzes im Kosovo beschlossen. Die Beteiligung an der Nato-geführten Kfor-Mission werde mit maximal 400 Soldatinnen und Soldaten fortgesetzt, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch mit. Angesichts einer verhältnismäßig ruhigen Lage sind derzeit nur rund 70 Einsatzkräfte vor Ort. Hebestreit betonte aber, mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine sei die nachhaltige Stabilisierung des westlichen Balkans "von hohem geostrategischem Interesse".

Baerbock sieht Kritik an Deutschlands Ukraine-Politik als positives Zeichen

Bei einem Außenministertreffen des Ostseerates hat Bundesaußenministerin Anna Baerbock (Grüne) die Kritik an Deutschlands Kurs bei der Unterstützung für die Ukraine als positives Zeichen gewertet. Auf einer Pressekonferenz am Rande des Treffens im norwegischen Kristiansand sagte Baerbock am Mittwoch, die Kritik beweise, wie eng die Verbindung und die Freundschaft zu den Partnerländern seien. "Man kann einander nur offen kritisieren, wenn man sich vertraut", sagte Baerbock.