Polizei nach Brand bei COP30: "Unregelmäßigkeiten" bei Sicherheitsfirmen
Nach dem Brand bei der Weltklimakonferenz in Belém hat die brasilianische Polizei über Unregelmäßigkeiten bei den Sicherheitsmaßnahmen informiert. Die Bundespolizei teilte am Freitag mit, sie sei in den vergangenen Wochen bei Kontrollen auf illegal betriebene Sicherheitsfirmen gestoßen, die mit der Überwachung und Sicherheit von Bereichen des Konferenzgeländes beauftragt worden seien.
Weiterlesen
Bundeskanzler Merz nimmt an G20-Gipfel in Südafrika teil
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nimmt am Samstag am G20-Gipfel in Johannesburg teil. Gastgeber des Treffens der Staats- und Regierungschefs ist der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa. Ein Sprecher der Bundesregierung erklärte im Vorfeld: "G20 bleibt für Deutschland ein wichtiges multilaterales Format zur Abstimmung mit führenden Industrie- und Schwellenländern." Die Bundesregierung wolle "G20 als Krisenreaktionsformat erhalten und auch weiterhin in der G20 an gemeinsamen globalen Lösungen" arbeiten.
Weiterlesen
Selenskyj zu US-Plan: Ukraine verliert Würde oder einen wichtigen Partner
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einer Rede an die Nation versichert, er werde sein Land nicht "verraten". Die Ukraine stehe vor einer "sehr schwierigen Entscheidung", sie werde entweder ihre "Würde" oder einen "wichtigen Partner" verlieren, sagte Selenskyj am Freitag in einem in Onlinediensten veröffentlichten Video. Er kündigte an, "Alternativen" zu dem von den USA vorgelegten Plan zur Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine vorzustellen.
Weiterlesen
Bundesrat stoppt Sparpaket für Krankenkassen und ruft Vermittlungsausschuss an
Das von Kabinett und Bundestag beschlossene Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen steht wieder auf der Kippe - damit drohen nun doch zum Jahreswechsel höhere Zusatzbeiträge: Der Bundesrat schickte am Freitag das Pflegekompetenzgesetz in den Vermittlungsausschuss, an das das Sparpaket geknüpft war. Die Länderkammer kritisierte, dass durch die Einsparungen für die Kassen den Krankenhäusern das benötigte Geld fehlt.
Weiterlesen
Fünfte Sitzung des Synodalen Ausschusses in Fulda begonnen
In Fulda hat am Freitag die fünfte Sitzung des synodalen Ausschusses der katholischen Kirche begonnen. Bis Samstag beraten die Teilnehmer über zentrale strukturelle und inhaltliche Richtungsentscheidungen für eine synodale Weiterentwicklung der katolischen Kirche, wie die Deutsche Bischofskonferenz mitteilte. Schwerpunkte werden die weiteren Arbeiten an der Satzung und an den Eckpunkten einer Geschäftsordnung für eine geplante Synodalkonferenz sein.
Weiterlesen
Neue Regeln sollen Rückgabe von Elektroschrott wie Einweg-E-Zigaretten vereinfachen
Für Verbraucherinnen und Verbraucher soll es künftig einfacher sein, Elektroschrott wie etwa E-Zigaretten zu entsorgen. Eine entsprechende Gesetzesänderung passierte am Freitag den Bundesrat. So sieht das Gesetz etwa vor, dass Geschäfte, die Einweg-E-Zigaretten verkaufen, diese künftig verpflichtend zurücknehmen müssen. Die Bundesregierung will laut einem Medienbericht dem Wunsch der Länder folgen und noch weiter gehen, indem sie ein Verbot dieser Einweg-Vapes auf den Weg bringt.
Weiterlesen
Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy kündigt Buch über Hafterfahrung an
Drei Wochen war er in Haft, seit zwei Wochen ist er wieder draußen: Und schon kündigt Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy das Erscheinen eines Buches über seine Erfahrungen im Gefängnis an. Am 10. Dezember soll sein neues Buch mit dem Titel "Tagebuch eines Häftlings" erscheinen, kündigte der Fayard-Verlag des rechtskonservativen Geschäftsmanns Vincent Bolloré am Freitag an. Das Buch habe 216 Seiten und werde 20,90 Euro kosten.
Weiterlesen
Pfeifer gewinnt Cortina-Premiere - Grotheer nur 15.
Jacqueline Pfeifer hat den deutschen Skeleton-Frauen einen perfekten Start in den olympischen Winter beschert. Beim Weltcup-Auftakt auf der komplett erneuerten Olympia-Bahn in Cortina d'Ampezzo gewann die 30-Jährige vor ihrer Landsfrau und Peking-Olympiasiegerin Hannah Neise (+0,23 Sekunden). Bei den Männern belegte Deutschlands Goldhoffnung Christopher Grotheer beim Tagessieg des Briten Matt Weston derweil nur den 15. Platz (+0,79).
Weiterlesen
Ex-Kanzler Scholz rechtfertigt vor U-Ausschuss Einsatz für LNG-Terminals
Der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die frühere deutsche Abhängigkeit von russischem Gas als Fehler bezeichnet. In seiner Zeugenaussage vor einem Untersuchungsausschuss des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin sagte Scholz am Freitag, er habe sich schon in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister vor 2018 für den Bau von Flüssigerdgas-Terminals (LNG) eingesetzt.
Weiterlesen
US-Plan setzt Kiew unter Druck - Europäische Verbündete der Ukraine reagieren besorgt
Die europäischen Unterstützer der Ukraine haben besorgt auf den US-Plan für eine Beendigung des russischen Angriffskriegs reagiert. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj pochte am Freitag nach einem Telefonat mit den europäischen Partnern auf einen "echten und gerechten Frieden". Die Verbündeten der Ukraine betonten, die ukrainische Armee müsse weiterhin zur Verteidigung der Souveränität des Landes imstande sein. Zudem kritisierten sie die in dem US-Plan vorgeschlagenen Gebietsabtretungen.
WeiterlesenIn den News