Klingbeil stellt Details zum Haushalt vor und verteidigt Rekord-Neuverschuldung
"Ich will auch Investitionsminister in diesem Land sein": Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die mit der Haushaltsplanung einhergehende Rekord-Neuverschuldung verteidigt. "Die schwarze Null ist für mich kein Wert an sich, wenn dabei Brücken vergammeln und Schulen vergammeln und die Bundeswehr vernachlässigt wird", sagte Klingbeil am Dienstag bei der Vorstellung der Details zum Haushalt der kommenden Jahre. Die Opposition kritisierte die Pläne als unzureichend.
Weiterlesen
Trump erwartet "erfolgreichen" Nato-Gipfel in Den Haag
Vor Beginn des Nato-Gipfels der Staats- und Regierungschefs in Den Haag hat US-Präsident Donald Trump sich optimistisch zu dem Treffen geäußert. "Wie Sie wissen, fahre ich jetzt zur Nato", sagte Trump vor seinem Abflug am Dienstag in Washington. "Ich glaube, es wird ein Erfolg werden", fügte er hinzu.
Weiterlesen
Haushaltsentwurf: Hubertz begrüßt "Rekordsumme" für sozialen Wohnungsbau
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat eine "Rekordsumme" für den sozialen Wohnungsbau im neu aufgestellten Haushalt begrüßt. Damit "schaffen wir die Voraussetzung dafür, dass die Trendumkehr gelingt und wir den Bestand an Sozialwohnungen endlich wieder erhöhen", erklärte Hubertz am Dienstag. Von 2025 bis 2029 stelle der Bund insgesamt 23,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Wieviele Sozialwohnungen damit entstehen sollen, gab Hubertz nicht an.
Weiterlesen
Schuhbeck droht Verlängerung von laufender Haft - Fernsehkoch unheilbar krebskrank
Der erneut vor Gericht stehende Fernsehkoch Alfons Schuhbeck ist nach Angaben seiner Verteidiger unheilbar an Krebs erkrankt. Auch deshalb strebe der 76-Jährige in einem am Dienstag vor dem Landgericht München I eröffneten Verfahren wegen Betrugs mit Coronahilfen eine Verständigung an und damit einen kurzen Prozess, sagte sein Verteidiger Norbert Scharf zum Prozessauftakt. Schuhbeck sagte, er gestehe alle Vorwürfe. "Das Leben hat mich weit nach oben geführt und nun wieder ganz nach unten", sagte er.
Weiterlesen
Bürokratie: Merz fordert von Brüssel "neue Kultur der Zurückhaltung"
Vor dem EU-Gipfel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Europa einen deutlichen Abbau der Bürokratie gefordert. "Wir brauchen eine neue Kultur der Zurückhaltung bei europäischer Regulierung", sagte Merz am Dienstag in seiner Regierungserklärung zu den Gipfel von EU und Nato in dieser Woche.
Weiterlesen
Werner wird neuer Trainer bei RB Leipzig
Ole Werner wird neuer Trainer des Fußball-Bundesligisten RB Leipzig. Wie der Klub am Dienstag mitteilte, unterschrieb der 37-Jährige einen Vertrag bis 2027. Zuletzt war Werner bei Werder Bremen tätig gewesen, der Verein hatte ihn Ende Mai freigestellt.
Weiterlesen
Schleuserbande zerschlagen: Hunderte Menschen nach Deutschland gebracht
Ermittler haben eine international agierende Schleuserbande zerschlagen. Die Bande soll in 31 Fällen mehr als 470 Menschen teils unter lebensgefährlichen Umständen nach Deutschland eingeschleust haben, wie die die Bundespolizei in Passau und die Staatsanwaltschaft Landshut am Dienstag erklärten. So seien bis zu 36 Menschen mehrere Stunden lang auf der Ladefläche eines Lastwagens transportiert worden. Die Bande agierte demnach von der ungarischen Hauptstadt Budapest aus und kassierte urch die Schleusungen einen hohen fünfstelligen Geldbetrag.
Weiterlesen
Beginnende Sommerferien in drei Bundesländern: ADAC warnt vor Staus
Wegen der beginnenden Sommerferien in drei Bundesländern am kommenden Wochenende hat der ADAC vor zahlreichen Staus gewarnt. Chaotische Zustände dürften aber ausbleiben, teilte der Automobilklub am Dienstag in München mit. In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen beginnen die Sommerferien. Hinzu kommen Urlauber aus einigen Ländern Nordeuropas sowie Kurzurlauber auf dem Weg in die Berge, ans Meer oder in den Süden.
Weiterlesen
Verweigerter Hammelsprung: AfD-Klage scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Eine Organklage der AfD-Bundestagsfraktion wegen eines verweigerten sogenannten Hammelsprungs im Parlament ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Das Gericht verwarf sie nach Angaben vom Dienstag als unzulässig. Es ging um eine nächtliche Abstimmung im Juni 2019. (Az. 2 BvE 3/20)
Weiterlesen
Deutlicher Absatzrückgang der Fahrradbranche - Preise 2024 spürbar gesunken
Die Fahrradbranche hat einer Untersuchung von EY zufolge im vergangenen Jahr deutliche Absatz- und Umsatzrückgänge hinnehmen müssen. Für die Verbraucher war die Entwicklung positiv, insbesondere für E-Bikes sanken die Preise, wie die Beratungsfirma am Dienstag mitteilte. Der Verband der Fahrradindustrie (ZIV) sieht im bisherigen Jahresverlauf Anzeichen für eine Erholung.
WeiterlesenIn den News
