Gestiegener Preis für Reis in Japan: Regierung gibt Teil der Notreserve frei
Wegen der seit Monaten steigenden Preise für Reis hat die Regierung in Japan angekündigt, einen Teil der Notreserve freizugeben. 210.000 Tonnen der eingelagerten eine Million Tonnen Reis würden auf dem Markt angeboten werden, sagte Landwirtschaftsminister Taku Eto am Freitag. "Ich hoffe, dass Sie dies als unsere feste Entschlossenheit verstehen, die Situation um jeden Preis zu verbessern."
Weiterlesen
Von der Leyen: EU-Mitgliedstaaten müssen Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht die EU-Länder in der Pflicht, ihre Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit zu erhöhen. "Wir sehen, wie rasant sich insgesamt die Welt verändert und Europa muss sich ebenfalls mit Tempo verändern", sagte sie am Freitag vor einer Veranstaltung der CSU in München anlässlich der Sicherheitskonferenz. Sie wolle, "dass die Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsausgaben erheblich erhöhen".
Weiterlesen
OVG: BSW-Spitzenkandidatin Wagenknecht bleibt von ARD-"Wahlarena" ausgeschlossen
Die ARD muss die BSW-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht nicht in ihre Sendung "Wahlarena 2025 zur Bundestagswahl" einladen. Ein entsprechender Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln wurde vom nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) im Eilverfahren bestätigt, wie das OVG am Freitag mitteilte. Aufgrund des redaktionellen Konzepts der Sendung sei die Nichtberücksichtigung des BSW gerechtfertigt, hieß es.
Weiterlesen
Neues Gesetz: Arbeit in der Bundeswehr soll attraktiver werden
Die Arbeit in der Bundeswehr soll attraktiver werden und die personelle Einsatzbereitschaft der Truppe gestärkt werden. Das sieht ein neues Gesetz vor, das der Bundesrat am Freitag in Berlin abschließend billigte. Vorgesehen sind unter anderem flexiblere Arbeitszeitregelungen, finanzielle Anreize bei Besoldung und Versorgung sowie Änderungen im soldatischen Dienstrecht.
Weiterlesen
Steinmeier und Baerbock sprechen am Rande von Sicherheitskonferenz mit Vance
Unmittelbar vor dem offiziellen Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz sind Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit US-Vizepräsident JD Vance zusammengekommen. An dem Treffen in der bayerischen Landeshauptstadt habe auch Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt teilgenommen, teilte ein Sprecher des Bundespräsidialamtes am Freitag mit. Das Gespräch fand vor der offiziellen Eröffnung der Sicherheitskonferenz durch Steinmeier statt.
Weiterlesen
Autoanschlag auf Verdi-Demonstration von München war wohl islamistisch motiviert
Der Autoanschlag auf eine Demonstration der Gewerkschaft Verdi in München mit mehr als 30 Verletzten ist nach vorläufiger Bewertung der Ermittler islamistisch motiviert gewesen. Der 24-jährige Beschuldigte habe in einer Vernehmung Äußerungen getätigt, die auf "eine religiöse Tatmotivation" schließen ließen, sagte die Leitende Oberstaatsanwältin Gabriele Tilmann am Freitag in München. Hinweise auf eine Einbindung in extremistische islamistische Organisationen wie die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gebe es allerdings nicht.
Weiterlesen
Bundesrat billigt: Budget-Deckel für hausärztliche Versorgung wird aufgehoben
Der Bundesrat hat am Freitag die Aufhebung der Honorar-Obergrenze für Hausärztinnen und -ärzte gebilligt. Auf die Neuregelung hatten sich SPD, Grüne und FDP im Januar noch nach dem Bruch der Ampel-Koalition verständigt. Mit dem Gesetz soll generell die Gesundheitsversorgung vor Ort gestärkt werden.
Weiterlesen
34 Tonnen Stahlschwellen von Deutscher Bahn in Speyer gestohlen
Im rheinland-pfälzischen Speyer sind 430 Stahlschwellen der Deutschen Bahn gestohlen worden. Sie waren in der Nähe des Hauptbahnhofs gelagert und für Bauarbeiten vorgesehen, wie die Bundespolizei in Kaiserslautern am Freitag mitteilte. Der Schwellen haben den Angaben zufolge ein Gesamtgewicht von 34 Tonnen Stahl und sind knapp 7000 Euro wert.
Weiterlesen
Algerisches Anschlagsopfer verklagt Literaturpreisträger Daoud: "Das ist meine Geschichte"
Weil er ihre Geschichte gegen ihren Willen in einem Roman verarbeitet haben soll, hat eine Algerierin den französisch-algerischen Literaturpreisträger Kamel Daoud in Paris verklagt. Der 2024 mit dem renommierten Goncourt-Preis ausgezeichnete Schriftsteller solle im Mai vor Gericht erscheinen, hieß es am Freitag in Justizkreisen in Paris.
WeiterlesenNeue US-Zölle: Trump belässt es bei einer Drohung - Verhandlungen erwartet
US-Präsident Donald Trump hat es handelspolitisch zunächst bei der Androhung neuer Zölle belassen. Er unterzeichnete am Donnerstag ein Memorandum zur Vorbereitung sogenannter reziproker Zölle. Dies soll nach Angaben von Regierungsmitarbeitern die Grundlage für neue Importaufschläge legen. Experten erwarten eine Welle von Verhandlungen.
WeiterlesenIn den News
