Musk-Mitarbeiter in Regierungsabteilung wegen rassistischer Kommentare zurückgetreten
Ein Mitarbeiter des US-Regierungsberaters Elon Musk ist laut einem Zeitungsbericht wegen rassistischer Äußerungen zurückgetreten. Der 25-jährige Marko Elez gehörte zu jenen Musk-Assistenten, die Zugang zum Bezahlsystem des Finanzministeriums erhalten hatten, wie das "Wall Street Journal" ("WSJ") am Donnerstag (Ortszeit) berichtete. Die Zeitung hatte zu Elez' Verbindungen zu einem Konto auf Musks Onlineplattform X recherchiert, auf dem rassistische Kommentare veröffentlicht worden war.
WeiterlesenMerz sorgt mit FDP-Aussagen weiter für Wirbel - Union legt in Umfrage leicht zu
Gut zwei Wochen vor der Bundestagswahl sorgen Aussagen von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) zu Zweitstimmen für die FDP weiter für Streit. Merz forderte am Freitag erneut mögliche FDP-Wähler auf, ihre Stimme am 23. Februar der Union zu geben, FDP-Chef Christian Lindner warf Merz im Gegenzug Opportunismus vor. Eine neue Umfrage sieht die Union indes im Aufwind - anders als die FDP.
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Mutter und Tochter sterben bei Brand von Doppelhaushälfte in Niedersachsen
Bei einem Wohnhausbrand in Niedersachsen sind zwei Frauen ums Leben gekommen. Das Feuer brach am frühen Freitagmorgen in einer Doppelhaushälfte in Burgwedel aus, wie die Polizei in Hannover mitteilte. Die Bewohnerinnen starben. Es handelte sich demnach um eine 77-Jährige und ihre 49-jährige Tochter. Die Brandursache war zunächst unklar.
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Behörde: 2024 kamen bei Überfahrten über den Ärmelkanal 78 Migranten ums Leben
Im vergangenen Jahr sind 78 Migranten bei versuchten Überfahrten über den Ärmelkanal von Frankreich nach Großbritannien ums Leben gekommen. Insgesamt hätten 600 Boote die Überfahrt geschafft, wodurch 36.000 Migranten nach Großbritannien gelangt seien, sagte der Chef der Behörde zur Bekämpfung von Migrantenschmuggel, Xavier Delrieu, der Zeitung "Le Figaro" vom Freitag. Dies seien 24 Prozent mehr als im Vorjahr.
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AfD-Abgeordneter scheitert mit Klage gegen Ordnungsrufe in Hamburger Bürgerschaft
Ein AfD-Abgeordneter der Hamburger Bürgerschaft ist mit einer Klage gegen zwei Ordnungsrufe durch das Parlamentspräsidium gescheitert. Das Hamburger Landesverfassungsgericht wies dessen sogenannten Organstreitantrag am Freitag zurück, wie es mitteilte. Die von der Sitzungsleitung während einer Parlamentsdebatte am 10. Mai 2023 getätigten beiden Ordnungsrufe seien aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden. Der damals amtierende Sitzungspräsident, ein Abgeordneter der CDU, habe sich dabei "innerhalb seines Entscheidungsspielraums" bewegt.
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Ermittler beschlagnahmen 20 Giftschlangen bei 40-Jährigem in Nordrhein-Westfalen
Zu einem giftigen Einsatz sind Zollbeamte in Nordrhein-Westfalen gerufen worden. 20 Giftschlangen wurden in Bochum beschlagnahmt, wie das Zollfahndungsamt Essen am Freitag mitteilte. Insgesamt wurden 26 exotische Reptilien bei einem 40-Jährigen entdeckt. Seit August wird gegen den Mann wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Bundesnaturschutzgesetz und das Gifttiergesetz ermittelt.
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Panamakanal: China wirft USA in Lateinamerika "Mentalität des Kalten Krieges" vor
Die Regierung in Peking hat den Rückzug Panamas aus dem chinesischen Infrastrukturprojekt Neue Seidenstraße beklagt und den USA vorgeworfen, sich in Lateinamerika gegenüber China wie im Kalten Krieg zu verhalten. Panamas Entscheidung "bedauern wir zutiefst", sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking am Freitag. "China lehnt es entschieden ab, dass die USA Druck und Zwang anwenden, um die Zusammenarbeit bei der Neuen Seidenstraße zu verunglimpfen und zu untergraben", fügte er hinzu.
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Urteil: Keine Berichterstattung über jede intime Beziehung von Profifußballer
Macht ein bekannter Profifußballer Angaben über eine Beziehung, heißt das nicht, dass anschließend über jede seiner intimen Beziehungen berichtet werden darf. Der Umfang einer sogenannten Selbstöffnung ist gerade mit Blick auf intime Beziehungen eng zu ziehen, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Freitag mitteilte. Es wies damit eine Berufung eines Medienunternehmens weitgehend zurück. (Az.: 16 U 8/24)
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Gewerkschaften klagen gegen von Trump geplanten Abbau von Entwicklungsbehörde
Die Pläne von US-Präsident Donald Trump zum drastischen Stellenabbau bei der US-Entwicklungsbehörde USAID stoßen auf Widerstand bei den Gewerkschaften. Zwei Verbände von Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes reichten am Donnerstag (Ortszeit) Klage gegen die Pläne bei einem Bundesgericht ein. In der Klageschrift bezeichnen die Gewerkschaften AFSA und AFGE das Vorgehen der Trump-Regierung gegen USAID als "verfassungswidrig und illegal".
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EU begrüßt Balten-Abkopplung von Russlands Stromnetz
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat die bevorstehende Abkopplung der Baltenstaaten vom russischen Stromnetz begrüßt. Damit könne Russland "Energie nicht mehr als Erpressungsmittel nutzen", schrieb Kallas am Freitag im Onlinedienst X. Estland, Lettland und Litauen wollen am Samstag die Verbindung zum russischen Stromnetz kappen.
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