Sächsische Ermittler nehmen in Jena mutmaßlichen Linksextremisten fest
Die sächsische Polizei hat in Jena einen mutmaßlichen Linksextremisten festgenommen. Der 24-Jährige steht im Verdacht, im März 2021 zusammen mit anderen Tätern aus dem linksextremistischen Spektrum in Eilenburg einen Rechtsextremen überfallen und verletzt zu haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden und das Landeskriminalamt Sachsen (LKA) am Donnerstag mitteilten.
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Eva Kaili wieder auf freiem Fuß
Die im Korruptionsskandal um das Europaparlament abgesetzte Vizepräsidentin Eva Kaili ist vorläufig wieder auf freiem Fuß. Der zuständige Untersuchungsrichter in Brüssel beschloss am Donnerstag ihre Freilassung, wie die Generalstaatsanwaltschaft erklärte. Die 44-jährige Griechin war Mitte April aus der Untersuchungshaft in Hausarrest überstellt worden und wurde seitdem mit einer elektronischen Fußfessel überwacht.
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Hohe Haftstrafe in Prozess um Drogengeschäfte in vielfacher Millionenhöhe
Wegen Drogengeschäften in vielfacher Millionenhöhe hat das Landgericht Köln zwei Männer zu Haftstrafen verurteilt. Der Hauptangeklagte soll wegen Drogenhandels für siebeneinhalb Jahre in Haft, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag sagte. Sein mitangeklagter Komplize erhielt zwei Verurteilungen. Er wurde wegen Drogenbesitzes in Tateinheit mit Drogenhandel unter Einbeziehung eines vorherigen Urteils zu zwei Jahren und neun Monaten sowie wegen Beihilfe zum Drogenhandel zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.
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Neuerungen zu Coronaimpfung in allgemeine Impfempfehlungen aufgenommen
Die Neuerungen zur Coronaimpfung sind in die allgemeinen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko) aufgenommen worden. Nach dem am Donnerstag vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten Beschluss wird für gesunde Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren keine Coronaimpfung mehr empfohlen. Die Stiko begründete dies bereits im April mit der Seltenheit schwerer Verläufe. Unter anderem Gesundheitsbehörden und Fachgesellschaften konnten zu der Empfehlung in den vergangenen Wochen Stellung nehmen.
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Wagner-Gruppe beginnt laut Prigoschin mit Übergabe von Stellungen in Bachmut an russische Armee
Die Söldnergruppe Wagner hat nach Angaben ihres Chefs mit der Übergabe ihrer Stellungen in der ostukrainischen Stadt Bachmut an die russische Armee begonnen. "Wir ziehen heute Einheiten aus Bachmut zurück", sagte Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin in einem am Donnerstag von seinem Pressedienst in Onlinemedien veröffentlichten Video. Unterdessen meldeten Kiew und der von Russland eingesetzte Gouverneur der Halbinsel Krim jeweils den Abschuss von Drohnen.
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13.550 Euro für zwei Kratzer im Aufzug
Wer beim Umzug den Aufzug benutzt, sollte vorsichtig sein - denn für die Beseitigung von Schäden können Mieterinnen und Mieter verantwortlich gemacht werden. Das entschied das Landgericht Koblenz in einem am Donnerstag bekanntgegebenen Urteil. Dabei ging es um Kosten für die Beseitigung von zwei Kratzern in Höhe von 13.550 Euro fällig. (Az: 4 O 98/21)
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SPD verlangt von FDP Bewegung im Heizungsstreit
Die SPD hat die FDP aufgefordert, sich im Koalitionsstreit um das von der Bundesregierung vorgelegte Heizungsgesetz zu bewegen. Es gebe "nicht die Möglichkeit, diese Wärmewende abzubrechen", sagte Parteichef Lars Klingbeil dem "Spiegel" nach Angaben vom Donnerstag. Er bekräftigte den geplanten Zeitplan für das Gesetzesvorhaben: Die geplante Reform des Gebäudeenergiegesetzes werde wie geplant "bis zur Sommerpause verabschiedet und zum 1. Januar in Kraft treten".
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Vielzahl von Waffen bei Durchsuchungen nach Schießerei in Duisburg gefunden
Bei Durchsuchungen im Zusammenhang mit einer ein Jahr zurückliegenden Schießerei zwischen Mitgliedern einer Rockergruppierung und eines kriminellen Clans in Duisburg hat die Polizei ein umfangreiches Waffenarsenal gefunden. Bei zwei Wohnungsdurchsuchungen in Duisburg fanden die Ermittler am Montag "griffbereit" eine Vielzahl von Waffen, darunter zwölf Messer, drei Macheten und zwei Schwerter, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Duisburg am Donnerstag im Nachgang zu der Razzia mitteilten.
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EVG äußert sich zu Stand der Tarifverhandlungen
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) will am Donnerstagnachmittag in Fulda über den Stand ihrer Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn (DB) informieren. EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch gibt um 16.00 Uhr ein Statement vor dem Verhandlungsort, wie die Gewerkschaft mitteilte. Beide Tarifparteien verhandeln seit Dienstagnachmittag in der vierten Runde für rund 180.000 Beschäftigte bei der DB.
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Baumgart: Bayern die "beste Mannschaft, die wir haben"
Trainer Steffen Baumgart geht die Aufgabe seines 1. FC Köln gegen Rekordmeister Bayern München am letzten Bundesligaspieltag mit großer Demut an. "Es ist immer noch die beste Mannschaft, die wir in Deutschland haben. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie das hier einfach so aus der Hand geben", sagte Baumgart vor dem Duell am Samstag (15.30 Uhr/Sky), das den Ausgang der Meisterschaft beeinflussen kann.
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