Münsters Oberbürgermeister Lewe erneut zum Präsidenten des Städtetags gewählt
Der Deutschen Städtetag wird für weitere zwei Jahre von Markus Lewe (CDU) geführt. Die Hauptversammlung des kommunalen Spitzenverbands wählte den 58-jährigen Oberbürgermeister aus dem nordrhein-westfälischen Münster am Donnerstag in Köln für eine weitere Amtszeit. Lewe führt den Städtetag seit 2021. Zudem war er bereits zwischen 2018 und 2019 Präsident, in der Zwischenzeit Vizepräsident.
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Özdemir: Nach Brandanschlag in Solingen überprüfte mein Vater den Feuerlöscher
Der fremdenfeindliche Brandanschlag von Solingen mit fünf Toten vor 30 Jahren hat auch die Familie des Grünen-Politikers Cem Özdemir tief verunsichert. Sein Vater habe damals immer überprüft, "ob der Feuerlöscher noch funktioniert", sagte der Bundeslandwirtschaftsminister der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Donnerstag. Seine Eltern hätten ihn zudem gemahnt, sich öffentlich zurückzuhalten, "damit ich nicht selber zur Zielscheibe werde".
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US-Kette Target nimmt LGBTQ-Produkte nach Protesten aus dem Sortiment
Nach Bedrohungen der eigenen Beschäftigten hat die US-Einzelhandelskette Target einige Produkte zur Unterstützung der LGBTQ-Szene aus dem Sortiment genommen. Seit der Einführung der neuen Kollektion zum diesjährigen "Pride Month" zur Würdigung unter anderem von Schwulen, Lesben und Transgender habe es Drohungen und andere Vorkommnisse gegeben, "die die Sicherheit und das Wohlbefinden unseres Teams gefährden", erklärte der Einzelhandelsriese am Mittwoch.
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Aufträge für den Wohnungsbau im März um fast 40 Prozent eingebrochen
Die Krise im Wohnungsbau zeigt sich zusehends auch an der Auftragslage: Die neue Aufträge für den Wohnungsbau schrumpften im März im Vergleich zum Vorjahr um fast 40 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Eine Besserung ist nach Branchenangaben nicht in Sicht.
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"Wir Ihr Alle Eins": Kebekus produziert WM-Song für DFB-Team
Musikalische Unterstützung für die Titelmission der DFB-Frauen: Comedian Carolin Kebekus hat für die deutschen Fußballerinnen den WM-Song "Wir Ihr Alle Eins" produziert. Das dazugehörige Musikvideo, in dem auch die Vize-Europameisterinnen Lina Magull, Lea Schüller, Klara Bühl, Sydney Lohmann, Nicole Anyomi, Sophia Kleinherne und Sara Doorsoun auftreten, ist Teil der "Carolin Kebekus Show" am Donnerstag (22.50 Uhr/ARD).
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Roche klagt in Karlsruhe gegen Lauterbachs Krankenkassengesetz
Der Schweizer Pharmakonzern Roche Pharma legt in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung ein. "Diese Klage ist dazu da, um öffentlich zu machen, dass dieses Gesetz die Krankenkassen nicht stabilisiert, sondern destabilisiert", sagte Roche-Deutschlandchef Hagen Pfundner dem Portal "The Pioneer" nach Angaben vom Donnerstag. "Sie wird nämlich dazu führen, dass weniger Innovationen in Deutschland auf den Markt kommen."
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Frankfurt am Main muss Schadenersatz für von Baum beschädigtes Auto zahlen
Die Stadt Frankfurt am Main muss Schadenersatz für ein Auto zahlen, das durch einen herabfallenden Ast einen Totalschaden erlitt. Die Stadt habe eine Kronenuntersuchung des Baums pflichtwidrig unterlassen, urteilte das Frankfurter Oberlandesgericht laut Mitteilung vom Donnerstag. Grundsätzlich müssen auch ältere und geschädigte Bäume nur einmal im Jahr kontrolliert werden, in Einzelfällen sind aber kürzere Intervalle nötig. (Az.: 1 U 310/20)
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Linke und "Die Partei" kritisieren geplante Sperrklausel für Europawahlen
Die geplante Wiedereinführung einer Sperrklausel für Europawahlen stößt bei der Linkspartei sowie der Satirepartei "Die Partei" auf Kritik. "Sperrklauseln sind grundsätzlich undemokratisch", sagte Linken-Parteichef Martin Schirdewan dazu dem Portal "t-online". Über die deutsche Zustimmung zu diesbezüglichen neuen EU-Vorgaben wird am Donnerstagmittag erstmals im Bundestag beraten.
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Merz sieht Ampel-Koalition vor dem Scheitern
Unions-Fraktionschef Friedrich Merz sieht die Ampel-Koalition und damit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Scheitern. "Wenn der Streit nicht aufhört, dann wird er gar nicht anders können, als die Vertrauensfrage zu stellen", sagte Merz am Donnerstag den Sendern RTL und ntv mit Blick auf den Kanzler. "Und wenn die Koalitionsfraktionen sich weiter so verhalten wie gegenwärtig, dann ist diese Regierung am Ende."
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Flixbus will kommendes Jahr in Indien starten
Europas größter Fernbusanbieter Flixbus will im kommenden Jahr in Indien starten. Flixbus plane für 2024 den Markteintritt in Indien, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Dies sei ein "weiterer wichtiger Schritt für die globale Expansion des Unternehmens". Flixbus-Chef André Schwämmlein erklärte: "Wir werden erheblich investieren und wollen auch in Indien Marktführer werden."
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