Medien: Deutsches Schienennetz laut eigener Bahn-Analyse massiv unterfinanziert
Die Deutsche Bahn hat eine eigene Analyse über ihr Schienennetz vorgelegt und gibt sich darin Medienberichten zufolge keine guten Noten. Wie "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR am Donnerstag berichteten, fordert die Bahn darin eine "schnelle und umfassende Generalsanierung" - dafür seien ein "radikaler Kurswechsel" sowie Gelder in Höhe von 89 Milliarden Euro nötig.
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Drogenbande in Nordrhein-Westfalen sowie Dänemark und Niederlanden festgenommen
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat mit Unterstützung aus Dänemark und den Niederlanden mehrere mutmaßliche Dealer festgenommen, die europaweit mit mehr als einer Tonne Drogen gehandelt haben sollen. Die fünf Verdächtigten befinden sich in Untersuchungshaft, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Münster am Donnerstag mitteilte. Die Täter sollen ihr Geschäft vom deutsch-niederländischen Grenzgebiet aus mit Kurierfahrten betrieben haben.
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Länder wollen Bund bei Finanzierung von Flüchtlingsversorgung stärker in Pflicht nehmen
Die Bundesländer beharren auf einer stärkeren finanziellen Beteiligung des Bundes bei der Versorgung von Flüchtlingen. Zum Abschluss ihres Treffens in Berlin forderten die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Donnerstag eine "deutlich über die bereits für 2023 zugesagten Mittel hinausgehende finanzielle Unterstützung". Insgesamt sei der Beitrag des Bundes "einfach zu niedrig", kritisierte Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD), der derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist.
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Frankreichs Premierministerin verknüpft Rentenreform mit Vertrauensvotum
Die französische Premierministerin Elisabeth Borne hat die Verabschiedung der hoch umstrittenen Rentenreform in Frankreich am Donnerstag mit einem Vertrauensvotum im Parlament verknüpft. "Ich übernehme die Verantwortung mit meiner Regierung", sagte Borne unter empörten Buh-Rufen in der Nationalversammlung in Paris.
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Ministerpräsidentenkonferenz fordert vom Bund Planungsbeschleunigung
Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat die Bundesregierung dringend aufgefordert, den bereits im vergangenen Jahr beschlossenen Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung abzuschließen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte am Donnerstag nach einer MPK-Sitzung in Berlin, es sei grotesk, dass die Bundesländer ausgerechnet auf einen Pakt zur Beschleunigung so lange warten müssten. "Deutschland muss schneller werden - und zwar bei allen Themen der Planung."
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Soldaten bekamen offenbar zu Unrecht Corona-Zuschläge
Für Unterstützungseinsätze in der Corona-Pandemie haben Bundeswehrangehörige möglicherweise zu Unrecht finanzielle Zulagen erhalten. Die Bundeswehr habe den eigentlich nur für Ausnahmefälle gedachten Zuschlag von 91 Euro pro Tag eine Zeit lang für sämtliche in der Corona-Amtshilfe tätigen Soldatinnen und Soldaten vorgesehen, heißt es in einem Bericht des Bundesrechnungshofs, der am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Dies stehe im Widerspruch zur gesetzlichen Grundlage.
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Bundesregierung erhält weiteren neuen Regierungsflieger mit Sonderausstattung
Bundesregierung und Bundestag bekommen ein weiteres Langstrecken-Flugzeug für ihre Dienstreisen. Nach umfangreichen Umbauarbeiten übergab die Lufthansa Technik am Donnerstag ein zweites neues Regierungsflugzeug des Typs Airbus A350 an die Flugbereitschaft der Bundeswehr, wie das Unternehmen mitteilte. Getauft wurde die Maschine auf den Namen des ersten Bundespräsidenten, "Theodor Heuss".
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Lange getrennte Porträts einer Familie in dänischem Museum wieder vereint
200 Jahre lang waren die Porträts einer flämischen Familie aus dem 17. Jahrhundert getrennt, weil das Bild von Mutter, Vater und Sohn aus unerfindlichen Gründen zerschnitten wurde. Jetzt sind beide Gemälde wieder vereint und hängen in der Nivaagaards-Sammlung in Niva nördlich der dänischen Hauptstadt Kopenhagen direkt nebeneinander.
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Zwei Tatbeteiligte nach Schüssen in Berlin festgenommen
Nach Schüssen auf zwei Männer im Berliner Ortsteil Charlottenburg sind zwei Tatbeteiligte vorläufig festgenommen worden. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, ergriffen Spezialeinsatzkräfte einen 60-Jährigen in seiner Wohnung im Ortsteil Steglitz. Zudem nahmen Beamte einen 28 Jahre alten Mann fest. Ob dieser geschossen habe, sei jedoch unklar, hieß es. Eine Waffe hatte er demnach nicht bei sich.
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Finanzministerin Yellen: US-Bankensystem trotz SVB-Pleite "solide"
US-Finanzministerin Janet Yellen hat nach dem Zusammenbruch der Silicon Valley Bank (SVB) mit seinen internationalen Auswirkungen erneut versucht, die Öffentlichkeit zu beruhigen. "Unser Bankensystem ist solide, und Amerikaner können sich sicher sein, dass ihre Einlagen da sein werden, wenn sie sie brauchen", sagte Yellen am Donnerstag bei einer Anhörung vor dem Finanzausschuss des US-Senats. Die US-Regierung habe "entschlossene und kraftvolle Maßnahmen ergriffen, um das öffentliche Vertrauen in unser Bankensystem zu stabilisieren und zu stärken."
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