Nouripour: Joschka Fischer hat die Grünen "mit der Macht versöhnt"
Grünen-Chef Omid Nouripour hat dem ersten grünen Außenminister Joschka Fischer mit Blick auf dessen bevorstehenden 75. Geburtstag für seine Verdienste um die Partei gedankt. "Joschka Fischer hat diese Partei sehr geprägt", sagte Nouripour der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" vom Samstag. "Sein vielleicht größtes Verdienst ist es, dass er uns mit der Macht versöhnt hat."
WeiterlesenFDP in Niedersachsen wählt Konstantin Kuhle zu neuem Landeschef
Fünf Monate nach der für sie enttäuschenden Landtagswahl in Niedersachsen hat sich die FDP in dem norddeutschen Bundesland an der Spitze neu aufgestellt. Ein Parteitag wählte am Samstag in Hildesheim nach Parteiangaben den Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle zum Nachfolger des bisherigen Landeschefs Stefan Birkner.
WeiterlesenKonfliktparteien im Jemen verhandeln erneut über großangelegten Gefangenenaustausch
Vertreter der jemenitischen Regierung und der Huthi-Rebellen haben am Samstag in Genf Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch aufgenommen. Der UN-Sondergesandte für den Jemen, Hans Grundberg, forderte beide Seiten in einer Erklärung zu "ernsthaften Gesprächen" auf, um die Freiheit für "so viele Gefangene wie möglich" zu erwirken. Den Gesprächen war die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran vorangegangen, die im Jemen-Konflikt eine wichtige Rolle spielen.
WeiterlesenRoßbach: "Beim Renteneintrittsalter sehe ich keinen Handlungsbedarf"
Nach Ansicht von Rentenversicherungspräsidentin Gundula Roßbach muss das Renteneintrittsalter derzeitig nicht angehoben werden. "Beim Renteneintrittsalter sehe ich zum jetzigen Zeitpunkt keinen Handlungsbedarf", sagte Roßbach dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben). "Das durchschnittliche Alter, zu dem die Menschen tatsächlich in Altersente gehen, liegt momentan bei 64,1 Jahren", sagte sie.
WeiterlesenBericht: Hunderte Klagen gegen Windkraft-Ausbau in Deutschland anhängig
An Oberverwaltungsgerichten in Deutschland sind einem Bericht zufolge Hunderte Verfahren rund um Genehmigungen von Windkraftprojekten anhängig. Derzeit stünden in 407 Verfahren Entscheidungen aus, berichtete die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine eigene Umfrage bei den Gerichten.
WeiterlesenNummer 87: Shiffrin fährt zum Sieg-Rekord
Ski-Königin Mikaela Shiffrin hat auf den Tag genau zwölf Jahre nach ihrem Debüt im Weltcup wie zu erwarten einen neuen Rekord aufgestellt. Einen Tag nach der Einstellung der bisherigen Bestmarke des Schweden Ingemar Stenmark feierte die US-Amerikanerin ihren 87. Sieg. Im schwedischen Are, wo sie im Dezember 2012 erstmals Platz eins belegt hatte, gewann sie überlegen vor Wendy Holdener aus der Schweiz (+0,92 Sekunden) und Anna Swenn Larsson aus Schweden (+0,95).
WeiterlesenErneute Proteste in Frankreich gegen Rentenreform
In Frankreich haben am Samstag erneut Proteste gegen die geplante Rentenreform stattgefunden. Die Polizei teilte mit, sie rechne bei den landesweiten Kundgebungen gegen das zentrale Reformvorhaben von Staatschef Emmanuel Macron mit insgesamt bis zu einer Million Teilnehmern. Marylise Leon von der Gewerkschaft CFDT sprach im Radiosender Franceinfo vom "Endspiel" im Kampf gegen die Rentenreform. CFDT-Chef Laurent Berger forderte, Frankreichs politische Führung müsse "aufhören, diese soziale Bewegung zu leugnen".
WeiterlesenEnger Vertrauter von Präsident Xi wird neuer Regierungschef in China
Chinas Präsident Xi Jinping hat seinen Einfluss auf die Führung des Landes weiter gefestigt: Mit Li Qiang wurde einer seiner engsten Vertrauten zum neuen Regierungschef gewählt. Li erhielt am Samstag beim Nationalen Volkskongress in Peking nahezu alle Stimmen der mehr als 2900 Delegierten. Es gab lediglich drei Gegenstimmen sowie acht Enthaltungen. Der stellvertretende Vorsitzende der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe äußerte sich besorgt angesichts der neuen Regierung in Peking.
WeiterlesenSynodaler Weg mit Ja zur Diakonweihe für Frauen abgeschlossen
Bischöfe, Priester, Nonnen und Laien der katholischen Kirche in Deutschland haben das weltkirchlich beachtete Reformprojekt synodaler Weg abgeschlossen. Zum Ende am Samstag forderten die Delegierten in Frankfurt am Main mit klarer Mehrheit die Weihe von Frauen zu Diakoninnen. Obwohl viele Beschlüsse für eine liberalere Kirche stehen, erwartet der Vorsitzende der deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, kein Ende der Austrittswelle aus der deutschen Kirche.
WeiterlesenUSA und EU streben Abkommen über wichtige Mineralien für E-Autobatterien an
Im Streit um US-Subventionen für grüne Technologien wollen sich die USA und die EU mit einem Abkommen über strategisch wichtige Mineralien für Autobatterien annähern. US-Subventionen für Elektrofahrzeuge sollen auch dann möglich sein, wenn in der EU gewonnene oder verarbeitete Mineralien in den Batterien stecken, wie US-Präsident Joe Biden und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Freitag nach einem Treffen im Weißen Haus mitteilten. Aus dem EU-Parlament kam Kritik an dem Kompromiss.
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