Sozialhilfe für Nicht-EU-Bürger: Langfristiger Aufenthaltstitel darf verlangt werden
Für Sozialleistungen können europäische Länder einen langfristigen Aufenthaltstitel von Nicht-EU-Ausländern verlangen. Der Grundsatz der Gleichbehandlung für Drittstaatler im sozialen Bereich gilt nur für Berufstätige, nicht aber für Menschen, die nicht berufstätig sind, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. (Az. C-151/24)
Weiterlesen
US-Schauspieler Danny Trejo will sich durch gute Taten Platz im Himmel sichern
Der Hollywood-Schauspieler Danny Trejo will sich durch gute Taten einen Platz im Himmel sichern. "Inzwischen habe ich viel Gutes getan – schon allein für die verschiedenen Familien in meiner Nachbarschaft", sagte der 81-Jährige dem Magazin "Playboy" laut Mitteilung vom Donnerstag. Gott habe ihm bereits gesagt, dass er die Hölle schon fast hinter sich gelassen habe.
Weiterlesen
Bundestag billigt Freundschaftsvertrag mit Großbritannien
Der Bundestag hat dem im vergangenen Jahr vereinbarten Freundschaftsvertrag zwischen Deutschland und Großbritannien zugestimmt. Für das Abkommen stimmten am Donnerstag CDU/CSU, SPD und die Grünen, die AfD votierte dagegen, die Linke enthielt sich. Redner unterschiedlicher Fraktionen würdigten im Bundestag die deutsch-britische Freundschaft auch nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU.
Weiterlesen
Französischer Polizist erschoss Jugendlichen: Berufungsgericht schwächt Straftatbestand ab
Ein französischer Polizist, der 2023 in einem Pariser Vorort einen Jugendlichen erschossen hatte, muss sich wegen Körperverletzung mit Todesfolge, nicht aber wegen Totschlags vor Gericht verantworten. Das Berufungsgericht von Versailles ordnete am Donnerstag einen entsprechenden Prozess an. Dabei schwächte es den mutmaßlichen Straftatbestand ab. Die Ermittlungsrichter hatten zunächst einen Prozess wegen Totschlags beantragt, wogegen der Polizist Rechtsmittel eingelegt hatte.
Weiterlesen
Razzia gegen Schrottimmobilien in NRW - Vermietung für 42 Euro pro Quadratmeter
In Nordrhein-Westfalen sind die Behörden mit einer Razzia in zwölf Städten gegen Sozialbetrug und die Vermietung von Schrottimmobilien mit teils lebensgefährdenden Zuständen vorgegangen. Vermietergeflechte würden gezielt an Zuwanderer minderwertigen Wohnbestand vermieten, dabei seien von den Behörden Mieten von bis zu 42 Euro pro Quadratmeter kassiert worden, erklärte die nordrhein-westfälische Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) am Donnerstag in Düsseldorf.
Weiterlesen
Nahost-Krieg: Entscheidung über Finalissima kommende Woche
Die Entscheidung über die Austragung des Finalissima zwischen Weltmeister Argentinien und Europameister Spanien wird bis "Ende nächster Woche" fallen. Das Duell ist für den 27. März im Lusail Stadion der katarischen Hauptstadt Doha angesetzt. Die Golf-Region wird seit dem vergangenen Wochenende allerdings durch den Nahost-Krieg erschüttert, weshalb mit Blick auf das Finalissima die Sicherheitslage neu bewertet werden muss.
Weiterlesen
DAK warnt vor "Pflegekollaps": Rekordwert bei Sozialhilfequote in Heimen
Durch die massiv gestiegenen Eigenanteile in stationären Pflegeeinrichtungen sind immer mehr Bewohnerinnen und Bewohner auf unterstützende Sozialhilfeleistungen angewiesen. Die Sozialhilfequote in Pflegeheimen erreiche im laufenden Jahr einen neuen Höchstwert von 37 Prozent, teilte die DAK Gesundheit am Donnerstag mit. DAK-Vorstandschef Andreas Storm warnte vor einem "Pflegekollaps" und forderte von der Bundesregierung kurzfristig eine umfassende Pflegereform.
Weiterlesen
Kane fehlt Bayern gegen Gladbach
Bayern München muss im Bundesliga-Heimspiel gegen Borussia Mönchengladbach auf Stürmer Harry Kane verzichten. Der Engländer habe "einen Schlag auf die Wade bekommen und sich noch nicht erholt", sagte Trainer Vincent Kompany vor der Partie am Freitag (20.30 Uhr/Sky): "Es ist nur ein Schlag, es ist nichts ernsthaftes. Aber dieser eine Tag hat uns vielleicht noch gefehlt."
Weiterlesen
Aus Italien weitergereiste Asylbewerber: Deutschland nicht sofort zuständig
Wenn das eigentlich zuständige Italien keine Dublin-Rückkehrer aufnimmt, wird nicht automatisch sofort ein anderes EU-Land zuständig. Mitgliedsstaaten können sich nicht durch einseitige Ankündigung ihren Pflichten entziehen, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. Es gilt aber eine Frist von sechs Monaten. Wenn der Asylbewerber nicht rechtzeitig abgeschoben wird, muss er nicht wieder aufgenommen werden. (Az. C-458/24)
Weiterlesen
Spritpreise steigen weiter - Diesel und Benzin über zwei Euro
Wegen des Krieges im Nahen Osten sind die Spritpreise weiter gestiegen. Diesel kostete am Donnerstagmorgen im Schnitt deutlich über zwei Euro, auch der Benzinpreis stieg zeitweise über diese Schwelle, wie der ADAC mitteilte. "Wir sehen häufig um diese Zeit eine morgendlichen Preisspitze und diese knackte nun erstmals seit langem auch wieder die zwei Euro Grenze für einen Liter Super E10", erklärte der Automobilclub.
WeiterlesenIn den News